Berlin vom 19. - 23. Juni 2017 - Sozialverband VdK Baden-Württemberg

Berlin vom 19. - 23. Juni 2017

35 Mitglieder des VdK-Ortsverbandes Donaueschingen halten sich von Montag bis Freitag in Berlin auf, um unsere Bundeshauptstadt aus verschiedenen Perspektiven näher kennen zu lernen. Dabei durfte natürlich auch ein Blick hinter die Kulissen der Politik nicht fehlen, schließlich schlägt der bundespolitische Puls im Spreebogen zwischen Kanzleramt und Reichstag. Thorsten Frei empfing seine Gäste von der Baar am Dienstagnachmittag bei schönstem Wetter für ein Gespräch über seine Arbeit sowie tagespolitische Themen, bevor der Besuch im Reichstag mit einem Abstecher auf der Kuppel endete.
In dem Gespräch berichtete Thorsten Frei zunächst über seinen Arbeitsalltag als Abgeordneter und den typischen Ablauf einer Sitzungswoche. Er betonte, dass die beiden letzten Sitzungswochen der Legislaturperiode, in denen sich das Parlament derzeit befindet, sehr spannend seien. Es werden aktuell sehr viele Themen debattiert und Gesetze beschlossen. ?Alles was nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden wird, unterliegt dem Prinzip der parlamentarischen Diskontinuität?, erklärte Frei die rege Betriebsamkeit. Das meint, dass alle Gesetzgebungsverfahren mit dem Ende der Legislaturperiode zu den Akten gelegt werden. Die künftige Regierung müsste diese von Anfang an neu beginnen, wenn sie die Ziele laufender Verfahren weiter verfolgen will.
Frei warf auch einen Blick zurück auf die vergangenen vier Jahre im Parlament und betonte gegenüber den Gästen des Sozialverbandes vor allem die positiven Entwicklungen im Bereich der Sozialversicherungen. Er ging auf den mit der Mütterrente verbundenen Gerechtigkeitsaspekt, die Rentenerhöhungen der vergangenen beiden Jahre sowie notwendige Weichenstellungen bei der Rente vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen des demografischen Wandels ein. Zwei wichtige Schritte seien die auf Druck der Union eingeführte Flexi-Rente und auch die Stärkung der Betriebsrenten in kleinen und mittelständischen Betrieben.  
Im Anschluss daran stand Frei den Mitgliedern des VdK zu einem bunten Strauß an Themen Rede und Antwort. Angesprochen auf die Staatsverschuldung, unterstrich Thorsten Frei den seit 2014 ausgeglichenen Haushalt. Dabei betont er, dass die Staatsschuldenquote, also das Verhältnis von Staatsschulden zum Bruttoinlandsprodukt, von 81Nach dem angeregten Gespräch wurde noch ein Gruppenfoto als Erinnerung geschossen, bevor die Gruppe von der Reichstagskuppel den beeindruckenden Blick auf das Berliner Häuser-Meer werfen konnte.