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Wir informieren

VdK: „Die Selbstbestimmung Betroffener muss jederzeit gewährleistet sein"
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Reform der Rehabilitation und intensivpflegerischen Versorgung vorgelegt. Das abgekürzt Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG)“ genannte Regelwerk sorgt für viel Kritik bei Betroffenen.
Der Sozialverband VdK teilt das Ziel, die Versorgung von Patienten in Beatmungs-WGs zu verbessern, bei der Umsetzung muss aber noch viel nachgesteuert werden. Gute und menschenwürdige Versorgung darf nicht davon abhängen, ob Patienten zu Hause, im
Krankenhaus, im Heim oder in „Beatmungs-WGs“ gepflegt werden. „In manchen ‚Beatmungs-WGs‘ ist die Versorgungslage aber bei Weitem nicht so gut, wie wir es uns
wünschen“, sagt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. „Beatmungs-WGs sind oft schlecht überwacht und wenig kontrolliert. Hier hätte der Vorstoß des Gesundheitsministeriums in erster Linie ansetzen müssen.“
Stattdessen ist das Wunsch- und Wahlrecht der Betroffenen in Gefahr. Menschen, die bisher zu Hause gepflegt wurden, könnten gezwungen werden, in Pflegeheime zu ziehen, da die Krankenkassen nach dem vorliegenden Gesetzentwurf die Pflege zu Hause nur noch in Ausnahmefällen bezahlen sollen.

Betroffene müssen ein Recht haben zu entscheiden, wo sie leben und gepflegt werden möchten. Die Menschenwürde, die Freiheit des Einzelnen und die Freizügigkeit sind unsere stärksten Grundrechte. Sie aus Kostengründen einzuschränken, wäre verfassungswidrig“, mahnt VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Wir als VdK fordern das
Bundesgesundheitsministerium auf, hier nachzubessern und sicherzustellen, dass niemand gegen seinen Willen in ein Pflegeheim gehen muss.“
Zudem plädiert der VdK dafür, Krankenhäuser stärker in die Pflicht zu nehmen: Patienten müssen frühzeitig von den Beatmungsgeräten entwöhnt werden. „Das ist in vielen Fällen medizinisch möglich und sollte von den Kliniken auch gemacht werden“, sagt Verena Bentele. Bisher werden nach Beobachtung des VdK viele Patienten zu schnell in die
„Beatmungs-WGs“ entlassen, wo sie dann oft von Beatmungsgeräten abhängig bleiben.

Große Aktion des VdK Baden-Württemberg: „Pflege macht arm!“
Auf der Landespressekonferenz (LPK) im Landtag hat der Sozialverband VdK Baden-Württemberg am 7. Februar seine große Pflegeaktion 2019 „Pflege macht arm!“ gestartet. Sie will darauf aufmerksam machen, dass immer mehr pflegebedürftige Menschen, insbesondere Heimbewohner, wegen der hohen Eigenanteile auf Sozialhilfe angewiesen sind und am Lebensende zu Taschengeldempfängern werden. Hintergrundinformationen zur Aktion, ein Film und die Möglichkeit der Abstimmung gibt es unter www.vdk-bawue.de im Internet. Außerdem berichten die VdK-Zeitungen vom Februar und vom März 2019 darüber.

Video zur Aktion "Pflege macht arm"

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© Sozialverband VdK Baden-Württemberg

Die Rentenversicherung erklärt den Rentenpakt
Fragen und Antworten zum „Rentenpakt“, der im Januar 2019 in Kraft trat, enthält eine Sonderinformation der Deutschen Rentenversicherung (DRV): Unter www.deutsche-rentenversicherung.de/rentenpakt kann man sich über die neuen Haltelinien für Beitragssatz und Rentenniveau, die Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentner, den Ausbau der Mütterrente sowie über die Entlastung für Geringverdiener informieren. Auch steht eine kleine Broschüre zum Download bereit, die den Rentenpakt erklärt. Wer die Gratis-Broschüre in Papierform möchte, kann sie telefonisch unter (0721) 825-23888 oder per Mail presse@drv-bw.de bestellen. Individuelle und persönliche Beratung zum Rentenpakt erhalten Interessierte wohnortnah in den Regionalzentren und Außenstellen der DRV Baden-Württemberg, zudem gibt es das Gratis-Servicetelefon unter (0800) 1000 48 024.


JANUAR 2019

Viele VdK-Online-Seminare im Frühjahr 2019

Der Sozialverband VdK bietet wieder kostenlose Online-Seminare an:
Interessierte können schon am 22. Januar 2019, 11 Uhr, an einem sogenannten Webinar zur Erwerbsminderungsrente und am 23. Januar, 10 Uhr, zur Thematik Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung teilnehmen – zudem am 12. Februar, 11 Uhr, zu den innerbetrieblichen Rechten der Schwerbehindertenvertretung, am 27. Februar, 10 Uhr, zu den Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL), am 12. März, 11 Uhr, zum Behinderungs-Feststellungsverfahren, am 27. März, 10 Uhr, zu den Patientenrechten und am 9. April, 11 Uhr, zum besonderen Kündigungsschutz für Schwerbehinderte. Benötigt wird nur ein internetfähiger PC oder ein Laptop. Weitere Informationen unter www.vdk.de/bawue-marketing. Dort geht‘s auch zur Anmeldung.

Höherer Mindestlohn seit 1. Januar 2019

Am 1. Januar 2019 stieg der gesetzliche Mindestlohn, den es bereits seit 2015 gibt, auf 9,19 Euro. In einem weiteren Schritt soll er zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro steigen. Bereits seit Januar 2018 gilt der Mindestlohn in allen Branchen. Der Sozialverband VdK hält den aktuellen Mindestlohn für zu gering, um mit ihm ein auskömmliches Leben oberhalb der Grundsicherung aufbauen zu können. Als Sozialverband setzt er sich bereits seit gut 70 Jahren für die sozialen Belange der Menschen in Bund und Land ein. Vor allem Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung, Rentnerinnen und Rentner, aber auch Grundsicherungsempfänger, zudem am Ehrenamt Interessierte sind Mitglied im VdK und profitieren von der sozialpolitischen Interessenvertretung, vom Sozialrechtsschutz und weiteren Serviceleistungen. Kontakt: www.vdk-bawue.de

Ansprechstellen für Prävention und Reha

Viele Menschen mit Teilhabebedarf oder Behinderungen wurden seit 2001 von den Gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation in Baden-Württemberg trägerübergreifend unterstützt. Diese Einrichtungen stellten zum 31. Dezember 2018 ihre Arbeit ein. Stattdessen sind bereits zum 1. Januar 2018 die neuen „Ansprechstellen für Prävention und Reha“ gestartet. Diese ebenfalls bei der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg angesiedelten Beratungsstellen fungieren als Ansprechstellen im Sinne des neuen Bundesteilhabegesetzes (BTHG) – und zwar für Leistungsberechtigte, Arbeitgeber und für andere Rehabilitationsträger. Sie informieren über Teilhabeleistungen, deren Ziele, Verfahrenswege, das Persönliche Budget und über weitergehende Beratungsangebote inklusive der neuen Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB).

Viele Gedenktage zu Gesundheits- oder Sozialthemen

Auch im Jahr 2019 gibt es wieder viele Gedenktage zu medizinischen oder sozialen Themen. Sie gehen oft mit Veranstaltungen, Aktionen oder Veröffentlichungen einher. So gibt es beispielsweise am 20. Februar den Welttag der Sozialen Gerechtigkeit, am 8. März den Internationalen Frauentag, am 21. März den Welt-Down-Syndrom-Tag, am 11. April den Welt-Parkinson-Tag, am 5. Mai den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, am 12. Mai den Internationalen Tag der Pflege, am 1. Juni den Welt-Organspende-Tag, am 21. September den Internationalen Alzheimer-Tag, am 29. September den Internationalen Tag der Gehörlosen, am 1. Oktober den Internationalen Tag der älteren Menschen, am 12. Oktober den Welt-Rheuma-Tag, am 20. Oktober den Welt-Osteoporose-Tag, am 14. November den Weltdiabetestag, am 3. Dezember den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung oder auch am 5. Dezember den Internationalen Tag des Ehrenamts.


VdK fordert Pflegepersonenzeit und Pflegepersonengeld

Verband will den größten privaten „Pflegedienst“ stärken
Der Sozialverband VdK hat ein Konzept gegen die hohe Belastung privat Pflegender vorgelegt. Die häusliche Betreuung von Angehörigen oder Freunden ist eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe, die gefördert werden muss. Die aktuellen Gesetze für Pflegende kritisiert VdK-Präsidentin Verena Bentele als unzureichend. Das Konzept des VdK sieht vor, dass mehr Personen als bisher eine Auszeit für die Pflege nehmen können. Diese soll auch länger dauern können als bislang. In dieser Zeit erhalten Pflegende eine Lohnersatzleistung. Vorbilder des Konzepts sind die „Elternzeit“ und das „Elterngeld“ für Mütter und Väter.

„Viele privat Pflegende sind körperlich und psychisch stark belastet. Auch machen sie oft berufliche Abstriche und nehmen finanzielle Einbußen bei Einkommen und Renten in Kauf, um andere zu pflegen. An der schwierigen Situation Pflegender ändern die aktuell geltenden Gesetze kaum etwas“, erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland.
Das Konzept des VdK orientiert sich an der „Elternzeit“ und am „Elterngeld“. Denn so wie Mütter und Väter bei der Betreuung ihrer Kinder, leisten auch Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern, eine gesellschaftlich unverzichtbare Arbeit.

Mehr Zeit für Pflegende: Die Pflegepersonenzeit des VDK

Analog der Elternzeit ist die Pflegepersonenzeit eine teilweise oder vollständige Freistellung von der Arbeit, auf die Pflegende einen Rechtsanspruch haben. Man kann also, anders als bisher, unabhängig etwa von der Betriebsgröße eine Pflege-Auszeit nehmen. Damit erweitert sich der Kreis der Anspruchsberechtigten.
Pflegende dürfen sich pro Pflegebedürftigen, um den sie sich kümmern, drei Jahre und damit länger als bislang freistellen lassen. Man kann sich die Betreuung auch mit einer Person teilen, die Pflegepersonenzeit beträgt dann sechs Jahre pro Pflegebedürftigem insgesamt.
Um die Pflegepersonenzeit nutzen zu können, muss man nicht unbedingt Angehörige pflegen, es können auch Freunde oder Nachbarn sein. Dies entspricht heutigen gesellschaftlichen Strukturen.
Bedingungen für den Anspruch auf die Pflegepersonenzeit sind: Pflegende müssen sich um einen Pflegebedürftigen kümmern, der einen Pflegegrad von mindestens 2 hat und zu Hause lebt. Zur Unterstützung darf man einen ambulanten Pflegedienst beauftragen. Pflegende müssen auch mindestens zehn Stunden in der Woche pflegen, verteilt auf zwei Tage, und sie dürfen maximal 30 Wochenstunden arbeiten.

Mehr Geld für Pflegende: Das Pflegepersonengeld des VdK
„Wer die Pflegepersonenzeit nutzt, soll Anspruch auf eine Lohnersatzleistung haben, analog dem 'Elterngeld'“, erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Diese Leistung heißt in unserem Konzept 'Pflegepersonengeld‘. Das ist für Pflegende eine große finanzielle Hilfe, denn bisher können Pflegende Auszeiten für Pflege nur über zinslose Darlehen finanzieren.“
Das Pflegepersonengeld des VdK beträgt 65 bis 100 Prozent des vorherigen Nettolohns der Pflegenden, mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro pro Monat. Man kann es maximal zwölf Monate beziehen. Betreuen zwei Pflegende einen Pflegebedürftigen, liegt die Bezugsdauer bei 14 Monaten insgesamt.
„Das Pflegepersonengeld soll nach unserem Konzept aus Steuermitteln finanziert werden“, sagt Verena Bentele. „Die Ausgaben dafür betragen nach Berechnungen des VdK pro Jahr 4,3 Milliarden Euro. Deutschland ist ein reiches Land und kann sich die Unterstützung Pflegender auch etwas kosten lassen.“


Sozialrechtliche Änderungen ab Januar 2019
Am 1. Januar 2019 treten einige Gesetzesänderungen in Kraft, für die sich der Sozialverband VdK Baden-Württemberg seit Langem eingesetzt hat, wie die Rückkehr zur Beitragsparität in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Sicherung des Rentenniveaus oder auch Verbesserungen bei Mütterrente und Erwerbsminderungsrente. Der VdK verlangt jedoch weitere Verbesserungen für die Betroffenen – beispielsweise die völlige Gleichstellung aller Mütter bei der Mütterrente oder auch die Abschaffung der Abschläge auf Erwerbsminderungsrenten sowie die Anhebung des Rentenniveaus auf mindestens 50 Prozent. Detailinformationen zu den gesetzlichen Neuerungen finden sich unter www.vdk.de/vdk1218 und können ab 17. Dezember im kostenlosen VdK-Videoportal unter www.vdktv.de abgerufen werden.


Online-Sprechstunde docdirekt jetzt landesweit
Ab sofort können sich Versicherte der Gesetzlichen Krankenkassen in Baden-Württemberg von einem Tele-Arzt beraten lassen. Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) dehnt das Modellprojekt docdirekt landesweit aus. Bislang war die Online-Fernbehandlung auf die Stadt Stuttgart und den Landkreis Tuttlingen begrenzt gewesen. Nach KVBW-Informationen stehen die Tele-Ärzte (niedergelassene Haus-, Kinder- und Jugendärzte) von montags bis freitags zwischen 9 und 19 Uhr zur Verfügung. Die einfachste Kontaktmöglichkeit geht über die docdirekt-App, die im Google- oder App-Store zum Download bereitsteht. Die Anmeldung ist zudem über www.docdirekt.de sowie per Telefon unter (0711) 965 897 00 möglich.


Mütterrente kommt automatisch
Ab 1. Januar 2019 gibt es mehr Mütterrente für vor 1992 geborene Kinder. Dann wird für jedes dieser Kinder ein halbes Jahr zusätzlich bei der Rente angerechnet. Sie erhöht sich so um bis zu 16,02 Euro in den alten Bundesländern. Wer ab Januar neu in Rente geht, erhält die Mütterrente von der ersten Rentenzahlung an. Rund 9,7 Millionen Mütter und Väter, die bereits in Rente sind, werden im Frühjahr 2019 die Nachzahlungen der Mütterrente automatisch bekommen. Ein extra Antrag ist nicht notwendig. Einzige Ausnahme: Adoptiv- und Pflegeeltern, die Mütterrente beanspruchen, müssen bei ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger formlos einen Antrag stellen, informierte kürzlich die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg.


Wichtiges BGH-Urteil für Heimbewohner
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Bewohner eines Pflegeheims beim vorzeitigen Heimwechsel nicht doppelt Miete zahlen müssen. Denn das Gesetz schreibe für Bezieher von Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung nur eine taggenaue Abrechnung vor (Az.: III ZR 292/17). Auch wenn der Heim- und Betreuungsvertrag erst zum Monatsende gekündigt wurde, könne der Heimbetreiber beim vorzeitigen Auszug des Bewohners nur die Vergütung bis zum Auszugstag verlangen. Im zugrundeliegenden Fall hatte ein MS-Patient seinen Heimvertrag zum Monatsende gekündigt, weil er in ein Spezialheim für Multiple-Sklerose-Kranke umziehen wollte. Da dort ein Platz jedoch kurzfristig früher frei wurde, zog der Betroffene entsprechend früher um und wollte daher die komplette Monatsvergütung in seinem bisherigen Heim nicht mehr entrichten – zu Recht, so die BGH-Richter.


Neues Infoportal: hospizlotse.de
Der Hospizlotse (www.hospizlotse.de) ist ein neues unabhängiges und kostenloses Informationsportal des Verbands der Ersatzkassen (vdek). Dort finden sich Angebote und Leistungen der Hospiz- und Palliativversorgung für schwerstkranke und sterbende Menschen. Der Hospizlotse will dazu beitragen, dass Schwerstkranke individuell passende Angebote einer hospizlichen Begleitung, Beratung, Betreuung und palliativmedizinischen und -pflegerischen Versorgung in der Region kennen. Aufgeführt werden diverse Begleitungs- und Versorgungsformen. So werden beispielsweise Kontaktdaten von ambulanten Hospizdiensten, stationären Hospizen für Erwachsene, stationären Kinderhospizen, Ärzten mit Weiterbildung in Palliativmedizin, Pflegediensten mit Weiterbildung in Palliativ-Care sowie multiprofessionellen und interdisziplinären Versorgungsteams genannt.


Seit vier Jahren VdK-Zeitung zum Hören
Schon seit vier Jahren gibt es die VdK-Zeitung auch zum Abhören am Telefon. Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg leistet auf diese Weise einen wichtigen Beitrag zur Inklusion. So können beispielsweise blinde und andere sehbeeinträchtigte Menschen Informationen selbstständig abrufen, indem sie zum gewöhnlichen Festnetztarif ihres Anbieters – und ohne Anmeldung, ohne Passwort sowie ohne besondere Technik – die Nummern (0711/268983-55, -66, -77 oder -88) wählen. Die VdK-Zeitung wird dann inklusive der gewählten Bezirksseite (beispielsweise -55 für Nordbaden) vorgelesen. Durch Drücken verschiedener Tasten kann man Artikel überspringen, zurückkehren oder eine Pause einlegen.


Der VdK informierte über Patientenrechte am Ende des Lebens
Spannend bis zur letzter Minute des Vortrages lauschten die über 40 interessierten Besucher dem Vortrag von Herrn Adalbert Binder,

Patientenrechte

18.10.2018© Patientenrechte

der über das Thema „Patientenrechte am Ende des Lebens“ informierte. Das Seniorenbüro Heilbronn hat gemeinsam mit dem Klinischen Ethikkomitee Heilbronn an den SLK Kliniken die Initiative „Selbst bestimmen“ gegründet. Ausgangspunkt war das seit dem 1. September 2009 geänderte Patientenverfügungsgesetz. Ziel der Beratung ist, Menschen die Ängste an der Grenze zwischen Hochleistungsmedizin und Sterben/Tod zu nehmen und die Formulierungen der vom Seniorenbüro erarbeiteten Patientenverfügung und Gesundheitsvollmacht zu erläutern. Die Beratungsgespräche im Seniorenbüro Heilbronn, Cäcilienstraße 1, sind kostenfrei. Nur für die Überlassung der Vordrucke „Patientenverfügung, Gesundheitsvollmacht und Vorsorgeausweis“, wird ein Betrag von 5,00 Euro fällig. Sterben in Würde ist unser aller Wunsch.

18.10.2018

18.10.2018© Patientenrechte

Mit einer sorgfältigen Patientenverfügung und Gesundheitsvollmacht legen wir selbstbestimmt und selbstverantwortlich den Weg fest, der uns vor einem Leiden im Sterben bewahrt. /ma
Sollten sie noch Fragen haben so wenden sie sich an: 1. Vorstand Wilfried Ullrich Weimarstr. 9/1 Tel. 07063 8735
eMail: wilfried-ullrich@t-online.de
Homepage: http://www.vdk.de/ov-bad-wimpfen


Der VdK OV Bad Wimpfen war mit einem Informations - Tisch beim Tag der offenen Tür der SRH am 23.09.2018 vertreten.
Hier konnten sich Besucher erkundigen was und wie die Hilfe vom VdK als Unterstützung aussehen kann.

Doris Schlund stellv. KV Vors., Gerda Maisenhälder Schriftführerin, Wilfried Ullrich Vors. OV Bad Wimpfen

23.09.2018© Tag der offenen Tür SRH

Hier erhalten Sie Beratung, Information und Auskunft in allen sozialrechtlichen Fragen.

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