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Information 2012

Am 14.11.2012 fand in Gera eine Kreiskonferenz statt, die mit 29 Teilnehmern von 36 Delegierten aus den Ortsverbänden und 5 Teilnehmern aus dem amtierenden Kreisvorstand beschlußfähig war. Nach den Berichten des Vorstands und der Kassenlage erfolgte einstimmig die Entlastung des Vorstandes für das Jahr 2011. Mit Stimmenmehrheit wurde der Beschluss der Umlage von 1 Euro/Mitglied für den Erhalt und Betrieb der drei Geschäftsstellen im KV verlängert. Auf Dauer muss eine Lösung durch Kostenreduktion und Mitgliederzuwachs erfolgen. Die seit 2008 bestehende Struktur des KV wird in diesem Zusammenhang diskutiert - mit der Notwendigkeit, aktive Mitglieder für die Vorstandsarbeit zu gewinnen.

Kreiskonferenz Thüribngen-Ost

Kreiskonferenz am 14.11.2012 in Gera© S.U.

5. Zeulenrodaer Wundkongress
Der Kreisverband Thüringen Ost präsentierte sich beim 5. Zeulenrodaer Wundkongress. Dieser stand unter dem Motto "Mut zur Wundbehandlung - es lohnt sich."
Etwa 450 Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern sowie Pflegepersonal zahlreicher Pflegedienste, nahmen an diesem Kongress teil.
Neben unserem VdK-Informationsmaterial waren auch persönliche Gespräche bei den Teilnehmerinnen mehrfach gewünscht.

5. Zeulenrodaer Wundkongress

© VdK

Wir blicken auf eine sehr gelungene Veranstaltung zurück, welche den Menschen die enorme Bedeutung der Arbeit eines Sozialverbandes - wie dem VdK - vor Augen führte.
Besonderer Dank gilt dem Geschäftsführer Michael Schilling von der Firma SERIMED, der uns die Teilnahme an diesem Kongress ermöglichte.

5. Zeulenrodaer Wundkongress

© VdK

Nachzahlungen wegen Falschberechnung von Renten

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie in den letzten Tagen in der Presse berichtet wurde, wurden nach Feststellung des Bundesversicherungsamts in folgenden Fällen Renten falsch berechnet:

1. Zuschläge zu Hinterbliebenenrenten (§§ 78 a, 264 b SGB VI)
Davon sind Witwen und Witwer unter folgenden Voraussetzungen betroffen:
Beginn der Hinterbliebenenrente ab 2002 und Höhe der Hinterbliebenenrente 55 Wird ein Kind für die Dauer von 3 Jahren erzogen, erhöht sich dadurch die Rente um etwa 50 € monatlich. Bei Erziehung eines zweiten Kindes für 3 Jahre erhöht sich die Rente um zusätzlich etwa 25 € monatlich.
Bei diesen Rentnerinnen und Rentnern kommt es also darauf an, ob der Zuschlag überhaupt bzw. korrekt berechnet wurde (vor allem bezüglich der Zeiten der Kindererziehung und der Zahl der Kinder). Das ergibt sich aus dem Rentenbescheid.

2. Höherbewertung von Berufsausbildungszeiten (§ 71 SGB VI)
Zeiten einer Berufsausbildung (nicht einer Schul- oder Hochschulausbildung) werden zumindest so bewertet, als wenn der Betroffene den Durchschnittsverdienst erzielt hätte (Höherbewertung: 0,0833 Entgeltpunkte für jeden Monat, entspricht 1 Entgeltpunkt im Jahr). Deshalb können Rentnerinnen und Rentner betroffen sein, bei denen Pflichtbeitragszeiten wegen Berufsausbildung im Versicherungsverlauf nicht als solche gekennzeichnet sind.

Was sollen Betroffene tun? Sie brauchen zunächst einmal keinen Überprüfungsantrag zu stellen. Denn nach einer Pressemitteilung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurden die Rentenbescheide der Betroffenen von Amts wegen (also ohne Antrag) überprüft und Nachzahlungen sind erfolgt. Erhebliche Nachzahlungen gab es nur im Fall 1, in Fall 2 waren die Nachzahlungen sehr gering. Hier kam es in Ausnahmefällen sogar zu einer Rentenminderung. Nach unserer Information ergab sich eine Nachzahlung nur für höchstens 4 Kalenderjahre (Bekanntlich ist auch bei einem Überprüfungsantrag die Nachzahlung auf die letzten 4 Kalenderjahre begrenzt).

Den Sachstand bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen und der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland ermitteln wir noch.
Falls Betroffene in den nächsten Wochen keinen Bescheid bzw. keine Nachzahlung erhalten: Auch dann ist es eine sofortige Antragstellung nicht notwendig. Weil für die 4-Jahres-Frist nach einem Überprüfungsantrag immer auf das Jahresende abgestellt wird (Kalenderjahr), reicht es aus, wenn der Überprüfungsantrag bis zum 31. 12. 2012 beim Rentenversicherungsträger eingeht.

Aber Vorsicht: In Fall 2 kann ein Überprüfungsantrag ausnahmsweise zu einer Rentenminderung führen. Wir versuchen, das abzuklären.

Abschließender Hinweis Es könnte sein, dass sich Mitglieder bei Ihnen melden, die über einen längeren Zeitraum eine zu geringe Rente erhielten, die Nachzahlung aber nur für 4 Kalenderjahre erhalten haben. Dazu ein Hinweis der Bundesrechtsabteilung: Es kommt ein Anspruch gegen den Rentenversicherungsträger aus Amtshaftung in Frage. Eine Begrenzung auf 4 Kalenderjahre gibt es hier nicht. Dieser Anspruch müsste vor dem ordentlichen Gericht (dazu gehören u. a. Amtsgerichte und Landgerichte) eingeklagt werden.

Weil der Fehler bei den Rentenversicherungsträgern liegt, fordert der Sozialverband VdK, die Nachzahlungen nicht auf 4 Jahre zu begrenzen. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.
Soweit Ihnen Nachzahlungen (Höhe und Zeitraum) oder Rentenminderungen bekannt werden, können Sie uns gerne informieren.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Eberhard Staubach
Juristischer Referent

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  1. Kreiskonferenz Thüribngen-Ost | © S.U.
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  3. 5. Zeulenrodaer Wundkongress | © VdK

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