Aktuelles - Sozialverband VdK Hessen-Thüringen

Das Jahr 2012 ist das "Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen". Koordiniert wird es in Deutschland vom Bundesfamilienministerium. Nicht in dessen Ressort fällt jedoch ein wesentliches Ziel des Europäischen Jahres: die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Menschen. Hier sind das Bundesarbeitsministerium, die Bundesagentur für Arbeit und die Arbeitgeber gefordert.
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Schon heute ist der Alltag vieler älterer Menschen in Hessen und Thüringen von Armut geprägt. Knapp 12 Prozent der über 65-Jährigen gelten in Hessen als armutsgefährdet. Wenn nicht umgesteuert wird, werden die Zahlen in Zukunft noch deutlich steigen. Denn immer mehr Arbeitnehmer sind in Hessen und Thüringen im Niedriglohnsektor tätig - und können daher später auch nur mit Armutsrenten rechnen.
Seit 1999 wuchs der Niedriglohnbereich nach Angaben des Institutes für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) um rund 26 Prozent. Ende 2010 waren damit 311.500 Menschen in Hessen betroffen. In Thüringen bekommen sogar 42 Prozent der Beschäftigten weniger als 10 Euro Stundenlohn. Der überwiegende Teil dieser Menschen hat in Zukunft eine Rente in Höhe des Grundsicherungsniveaus zu erwarten.
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"Auch wenn bei den Leistungen für Demenzkranke jetzt offenbar nachgebessert werden soll - das reicht noch lange nicht aus". Das erklärte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, anlässlich von Medienberichten, nach denen Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Leistungen der Pflegeversicherung für eine halbe Million Demenzkranke anheben will. "An der grundsätzlichen Benachteiligung von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen im System der Pflegeversicherung ändert dieser Vorstoß nichts."
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Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat am 17. Januar 2011 in Erfurt nach der Kabinettsitzung über den Entwurf der Landesregierung zu einem Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetz informiert. Die Ministerin sagte: "Die Zahl älterer und

.© VdK

insbesondere hochaltriger Menschen wird aufgrund des demografischen Wandels auch in Thüringen weiter wachsen. Zudem wird der Anteil der Seniorinnen und Senioren an der Gesamtbevölkerung erheblich zunehmen. Mit dieser Entwicklung sind auch Chancen verbunden. Ältere Menschen verfügen über umfassende Kenntnisse und Erfahrungen, die es gilt, individuell und gesamtgesellschaftlich zu nutzen. Betroffen davon sind ganz unterschiedliche Lebensbereiche - Gesellschaft, Wirtschaft, Soziales und Kultur. Darum wollen wir gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen, die eine aktive und nachhaltige Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ermöglichen."
Dazu sollen die Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten der älteren Generation gestärkt werden, damit Seniorinnen und Senioren ihre speziellen Interessen und Bedürfnisse einbringen können. "Der Gesetzentwurf sieht vor, dass in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden Seniorenbeiräte gebildet werden können. Von den Kommunen kann zudem jeweils ein ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter gewählt werden. Das Land fördert die Tätigkeit sowie Projekte der Seniorenbeauftragten nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel. Der aktuell noch bestehende Landesseniorenbeirat wird vom Landesseniorenrat abgelöst. In ihm sind künftig die Seniorenbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte vertreten. Dadurch wird insgesamt die kommunale Ebene gestärkt" sagte Heike Taubert.

Hintergrund: Der Entwurf des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes setzt eine Verabredung im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vom Oktober 2009 um. Danach soll die Seniorenmitbestimmung durch eine weitergehende gesetzliche Regelung gestärkt werden. Der nun vorgelegte Gesetzentwurf soll noch im Januar im Thüringer Landtag beraten werden. In Thüringen leben derzeit rund 516.000 Menschen, die über 65 Jahre alt sind. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung des Freistaats beträgt rund 37 Prozent.
Medieninformation des TMSFG (gekürzt)

Die Zeit der Neujahrsempfänge hat wieder begonnen. So erhielt unser Kreisverband auch eine Einladung von Kersten Steinke, Mitglied des Bundestages (Linke) zum Empfang am 12. Januar nach Bad Frankenhausen. Der Einladung kamen Kreisvorsitzender Bernd Reiber sowie als Vertreterinnen des Ortsverbandes Bad Frankenhausen Goldi Morcinek und Susi Sack gern nach.

Bernd Reiber und Susi Sack beim Empfang der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke© Goldi Morcinek

Der Kreisverband und viele Ortsverbände haben gute Kontakte zu der Bundestagsabgeordneten. Insbesondere bei den sozialen Forderungen unseres Verbandes gibt es eine große Übereinstimmung mit der Bundestagsabgeordneten. Das wurde auch bei diesem Empfang wieder deutlich.

Studie: Armut in Deutschland verharrt auf hohem Niveau - Jeder siebte Deutsche ist nach wie vor von Armut bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Armutsbericht, den der Paritätische Gesamtverband, in dem auch der Sozialverband VdK Mitglied ist, kurz vor Weihnachten am 21. Dezember Berlin vorgestellt hat. Danach hat sich die Armut in Deutschland auf hohem Niveau verfestigt: Seit dem Jahr 2005 verharrt die Armutsquote zwischen 14 und 15 Prozent - unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Zeitraum.
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Der Sozialverband VdK Deutschland fordert die Bundesregierung auf, mit der stufenweisen Einführung der "Rente mit 67" nicht bereits im Jahr 2012 zu beginnen.
"Der allgemeine Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt geht an den meisten älteren Arbeitnehmern vorbei. Wenn nur 9,3 Prozent der 64-Jährigen einer Vollzeitbeschäftigung nachkommen, Frauen in dieser Altersgruppe sogar nur zu
5,5 Prozent, dann sind die Voraussetzungen für eine Anhebung der Regelaltersgrenze noch nicht gegeben", betonte Ulrike Mascher, die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland.
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