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GIG Thüringen ab 2015: Neue Regierung - neue Qalität?

Joachim Leibiger zum neuen Thüringer Behindertenbeauftragten ernannt

Der gebürtige Weimarer Joachim Leibiger wird neuer Behindertenbeauftragter in Thüringen. Die Personalie wurde bei der Sitzung des Landeskabinetts am Dienstag (22.12.2015) gebilligt.
Joachim Leibiger folgt auf Dr. Paul Brockhausen, der im Juli dieses Jahres in den Ruhestand verabschiedet wurde. Leibiger soll sein Amt zum 1. Januar 2016 antreten.
"Mit Joachim Leibiger hat die Landesregierung einen erfahrenen Fürsprecher für Menschen mit Behinderungen gewinnen können, der aus eigener Betroffenheit die Anliegen von Menschen mit Behinderungen bestens in die Landespolitik transportieren kann", erklärte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke angesichts der Personalentscheidung.

© Sylvia Eigenrauch

Eine erste Herausforderung für den neuen Behindertenbeauftragten steht bereits unmittelbar bevor: 2016 steht die Erneuerung des Thüringer Behindertengleichstellungsgesetzes an.
Joachim Leibiger, der 1953 in Weimar geboren wurde, betonte selbst, worauf er einen besonderen Fokus setzen wolle: "So haben die Fortentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes zu einem modernen und innovativen Inklusionsgesetz, die Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und natürlich auch die Forderung nach einem Einkommens- und Vermögensunabhängigen Bundesteilhabegeldes eine hohe Priorität für mich." Auch wolle er den kommunalen Behindertenbeiräten mehr Gestaltungsfreiheit lassen.
Leibiger war zuletzt Geschäftsleiter des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung für das nördliche Weimarer Land. Er ist seit 2011 Landesvorsitzender des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen und Mitglied im Landesbehindertenbeirat.
OTZ / 22.12.15

Landesregierung zur Beförderung mit Elektroscootern

© ThLt

Ministerin Birgit Keller beantwortet im Auftrage der Thüringer Landesregierung die deutschlandweit viele Menschen mit Behinderungen bewegende Frage zur Beförderung von Menschen mit Behinderung mit Elektorscootern im Busverkehr. Noch ist das Problem nicht gelöst, doch Frau Keller versicherte, dass die Landesregierung am Problem dran bleibe.
Lesen Sie die Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten Stange mit nachfolgender PDF-Datei:

Disput mit Thüringer Ministerium

Der VdK-Kreisvorstand Nordthüringen wandte sich mit der Resolution von seiner zentralen Veranstaltung im Rahmen der Initiative der Aktion Mensch ?5. Mai? für die Belange der Menschen mit Behinderungen an die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Heike Werner. Anlass war u. a. dass man sich mit seinen Problemen nicht wahrgenommen fühlte, nichts von dem Elan spürte, den sich viele Mitglieder und auch Vertreter anderer Sozialverbände, erhofft hatten.
Untenstehend als PDF-Datei die Resolution,sowie die Antwort der Ministerin:

Geimeinsam für Barrierefreiheit

Seit dieser Zeit gibt es verstärkt Kontakte zwischen Vertretern des Ministeriums und Vertretern von Sozialverbäden unserer Region. So verweilte die Miniterin auf auf ihrer Sommertour im August in der Finneck-Werkstatt in Artern sowie wenige Tage später bei Vertretern von Arterner Vereinen, um sich über ihre Problme zu informuieren.
Der Kreisvorstand des VdK-Nordthüringen hat darüber hinaus Frau Karola Stange, MdL, zu einem Gedankenaustausch am 17. September zur erweiterten Kreisvorstandssitzung eingeladen.

Resolution

der Teilnehmer der zentralen Veranstaltung des VdK Kreisver­bandes Nordthüringen, die im Rahmen der Initiative der Aktion Mensch "5. Mai" für die Belange der Menschen mit Behinderungen, in der Begegnungsstätte des Verbandes der Behinderten, Kreisverband Kyffhäuserkreis, Schlosspark 19, 99706 Sondershausen am 09.05.2015 stattfand..

  • Resolution VdK-KV.pdf (312.0 KB, PDF-Datei)

    Resolution zum Thüringer Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

Heike Werner nimmt Tuchfühlung mit Behindertenbewegung auf

7. Mai 2015 von Ottmar Miles-Paul

© Landtag Sachsen

Erfurt (kobinet) Die Sozialministerin von Thüringen und Vorsitzende der Arbeits- und SozialministerInnenkonferenz Heike Werner von der Linkspartei ist seit Dezember 2014 im Amt. Nun hat sie auch verstärkt Tuchfühlung mit der Behindertenbewegung aufgenommen. Am 5. Mai sprach sie mit dem außerparlamentarischen Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen und am 22. Mai wird sie bei der Tagung des Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) in Berlin zum Bundesteilhabegesetz Stellung beziehen.
Dem außerparlamentarischen Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention liegt neben der Weiterentwicklung des Aktionsplans zur Umsetzung der Konvention, der Verbesserung des Behindertengleichstellungsgesetzes in Thürigen vor allem auch am Herzen, dass bald darüber entschieden wird, wer die Nachfolge des langjährigen Landesbehindertenbeauftragten Dr. Paul Brockhausen antritt. Das Bündnis wünscht sich hierfür eine Person, die selbst behindert ist, über langjährige Erfahrungen in der Behindertenpolitik verfügt und eng mit der Behindertenbewegung verbunden ist.

Dr. Paul Brockhausen geht in den Ruhestand

© LT

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die LINKE), hat in Erfurt den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, Dr. Paul Brockhausen, feierlich aus dem Landesdienst verabschiedet. Dr. Paul Brockhausen geht zum Ende des Monats in den Ruhestand. Die Nachfolge ist nach wie vor nicht geklärt.

23. Juli 2015 von Ottmar Miles-Paul

Inklusion als Querschnittsaufgabe wahrnehmen

© LT

Babett Pfefferlein, Sondershausen, (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen):
Anlässlich des "Europäischen Protesttages der Menschen mit Behinderung" mahnt Babett Pfefferlein, behindertenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, die noch unzureichenden Verbesserungen der Lebenssituation vieler Betroffener in Thüringen an.
"Inklusion ist als Querschnittsaufgabe zu verstehen und muss weiter in der Gesellschaft verankert werden. Dazu gehören vor allem die Novellierung des `Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung`, die Verbesserung der Integration behinderter und schwerbehinderter Menschen in den regulären Arbeitsmarkt und die Gewährleistung der Barrierefreiheit auch in Öffentlichen Verkehrsmitteln, um nur drei Schwerpunkte zu nennen."
Hier besteht derzeit die große Problemlage, dass die E-Scooter-Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr in einigen Thüringer Städten nicht mehr gewährleistet ist. Wir werden als Grüne, im Sinne der Menschen mit Behinderung auf eine baldige Lösung drängen..
kn

Beförderungsausschluss von Elektro-Mobil-Nutzern ist diskriminierend

Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Dr. Paul Brockhausen, hat in Erfurt den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) wegen Beförderungsausschluss von Elektro-Mobil-Nutzern kritisiert. Der VMT hat angekündigt, ab sofort im gesamten Verbundgebiet keine schwerbehinderten Nutzer von Elektro-Mobilen (Scootern) mehr in Bussen und Bahnen zu befördern. Der Beauftragte kündigte an, nach Ostern Gesprächen mit Verkehrsministerin Keller zu führen und alle Beteiligten zu einem runden Tisch einzuladen.
Dr. Paul Brockhausen sagte: "Ich bin entsetzt über die Entscheidung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen. Es ist diskriminierend, ab sofort im gesamten Verbundgebiet keine schwerbehinderten Nutzer von Elektro-Mobilen mehr in Bussen und Bahnen zu befördern. Diese Entscheidung ist in ihrer Tragweite vor dem Hintergrund des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention nicht hinnehmbar. Ich werde nach Ostern Gespräche mit Verkehrsministerin Keller führen und alle Beteiligten zu einem runden Tisch einladen."

Anlaufstelle für UN-Konvention in Thüringen beschlossen

Erfurt (kobinet) Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen in Thüringen, Dr. Paul Brockhausen, hat in Erfurt über die Staatliche Anlaufstelle (Focal Point) nach Artikel 33 Abs. 1 der UN-Behindertenrechtskonvention informiert. Die Thüringer Landesregierung hat in der gestrigen Kabinettsitzung bestimmt, dass das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie diese Funktion übernimmt.
Das Kabinett hat fast auf den Tag genau 6 Jahre nach der Ratifikation der Konvention durch Deutschland auch für Thüringen eine staatliche Anlaufstelle zur Umsetzung der Konvention festgelegt. Angesichts der in dieser Woche vor dem zuständigen Fachausschuss in Genf stattfindenden Staatenprüfung der Bundesrepublik Deutschland sendet die Landesregierung ein wichtiges politisches Signal dorthin. Denn ein Kritikpunkt war bisher, dass einige Bundesländer, darunter Thüringen, keine Staatliche Anlaufstelle benannt haben. Die neue Landesregierung hat damit gleich zu Beginn der Legislaturperiode deutlich gemacht, dass Behindertenpolitik in Thüringen neu interpretiert wird.
Die Landesregierung wird die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes in diesem Jahr angehen und den Gedanken der Inklusion in einem neuen Schulgesetz stärken. Auch die geplanten Investitionen in Barrierefreiheit sind zu begrüßen. Auf den Weg gebracht wird auch die Erhöhung des Landesblindengeldes, das perspektivisch für taubblinde und gehörlose Menschen geöffnet werden soll.
Ottmar Miles-Paul, 25. März 2015

Wie geht es weiter mit der Behindertenpolitik in Thüringen

© LT

Karola Stange, seit 2009 Mitglied im Thüringer Landtag für die Partei Die LINKE und bin seit diesem Zeitpunkt auch die behindertenpolitische Sprecherin. Inn Jahr 2015 haben sich in unserer Fraktion die Arbeitskreise konstituiert. Ich bin seitdem die Leiterin des Arbeitskreises Arbeitsmarkt, Soziales und Gesundheit sowie die sozial-, behinderten- und gleichpolitische Sprecherin der Fraktion.
Gleichzeitig wurde ich als Ausschussvorsitzende des Gleichstellungsausschusses gewählt, in dem
auch Fragen zur Behindertenpolitik zur Sprache kommen.
Auf Bitten von Kobinet beantworte ich in nachstehender PDF-Datei einige Fragen zu meinen Vorstellungen zur zur Behindertenpolitik.

Still ruht der See in Thüringen

Veröffentlicht am Samstag, 21. Februar 2015 von Ottmar Miles-Paul
Erfurt (kobinet) Seit Anfang Dezember 2014 ist die neue Landesregierung unter Führung des linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Thüringen im Amt. Heike Werner, ebenfalls von den LINKEN, wurde zur neuen Sozialministerin berufen. Wer nun erwartet hatte, dass es ein Feuerwerk in Sachen längst überfälliger behindertenpolitischer Reformen gibt, muss nach über zwei Monaten feststellen, dass in Thüringen bisher noch Funkstille in Sachen Behindertenpolitik herrscht.
Lesen Sie weiter in nachfolgender PDF-Datei:

Erwartungen an neue Landesregierung

Veröffentlicht am Freitag, 5. Dezember 2014 von Ottmar Miles-Paul

© Kobinet

Erfurt (kobinet) Nach der heutigen Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten und der Konstituierung der neuen Landesregierung in Thüringen erwarten die Behindertenverbände eine Reihe von Verbesserungen für die Teilhabe behinderter Menschen. Das Außerparlamentarische Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen hat diese Woche entsprechende Forderungen formuliert.
Das Außerparlamentarische Bündnis, als breites Bündnis Thüringer Behindertenverbände und Selbsthilfeinitiativen, arbeitet nunmehr seit 15 Jahren mit allen Fraktionen des Thüringer Landtags zusammen und engagiert sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen und ihren Familien. Für die neue Legislatur erwartet das Bündnis von der Thüringer Landesregierung eine auf Fairness basierende produktive Weiterführung des Dialoges mit den Betroffenen, einen neuen Geist und frischen Wind auf dem Weg zu einer integrativen und inklusiven Gesellschaft in Thüringen, beginnend vom Kindesalter bis hin ins Berufsleben sowie Gesetze, die genau das widerspiegeln. Hierfür sei es von oberster Dringlichkeit ebenfalls den Mut aufzubringen, alle bestehenden, auf "Aussonderung- bzw. Sonderbehandlung" ausgerichteten Gesetze und Maßnahmen zeitgemäß zu überarbeiten, umzugestalten aber auch zu beseitigen und zu erneuern.
"Aus unserer Sicht ist ein gleichberechtigtes Miteinander nicht grundsätzlich abhängig von finanziellen Mitteln, sondern eher vom Willen aller, denn die Aussonderung von Teilen der Gesellschaft ist auf lange Sicht kostenintensiver als die Förderung der gleichberechtigten Teilhabe. Es gilt immer noch der Satz von Richard von Weizsäcker: 'Es ist normal, verschieden zu sein'", heißt es im Forderungskatalog des Bündnisses.

  • resolution_zum_un-2014-final.pdf (108.5 KB, PDF-Datei)

    Sozial- und Behindertenverbände engagieren sich seit 15 Jahren für Barrierefreiheit. Werden sie unter der neuen Regierung erfolgreicher?

Über Aktivitäten des Sozialverbandes VdK in Nordthüringen berichten ab Anfang 2015.

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  1. Porträt Leibiger | © Sylvia Eigenrauch
  2. Porträt Birgit Keller | © ThLt
  3. Porträt Heike Werner | © Landtag Sachsen
  4. Porträt Brockhausen | © LT
  5. Oorträt Pefferlein | © LT
  6. Porträt Karola Stannge | © LT
  7. Thüringer Wappen | © Kobinet

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