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Fritzes eigene Meinung

Vorwort Als das Faß (Flüchtlingspolitik) schon am überlaufen war, hörten wir auf einmal die drei unpassenden Worte Wir schaffen das. Auf diese Worte warte ich schon lange bei der Armutsbekämpfung. Aber da habe ich die Befürchtung, dass ich lange darauf warten muss. Obwohl dies so einfach wäre bei einem Überschuss der Steuereinnahmen von 2016 von über 6 Milliarden Euro und die Vorraussage für die nächsten 4 Jahre von über 50 Milliarden Euro. Da gibt man lieber das Geld für zum Teil unnütziges aus (siehe auch den jährlichen Bericht vom Bund der Steuerzahler).
Es gibt 9,6 Millionen Schwerbehinderte die zum Teil gezwungenermaßen in Frührente gehen müssen und um einigermaßen Würdevoll leben zu können einen 450 Euro Job suchen müssen oder Grundsicherung (Sozialhilfe) beantragen müssen. Es gibt aber viele Rentner (ältere Generation) die nicht mehr belastbar sind und sogar vor Scham auf die Grundsicherung verzichten. Das ist doch ein Armutszeugnis für Deutschland überhaupt wenn man doch immer hört, dass Deutschland ein reiches Land ist. Die Politiker sind mir zwar natürlich überlegen im Wissen aber nicht an Erfahrung. Deshalb ist es schon merkwürdig und nicht zu verstehen, dass man den Steuerüberschuss von 2016 bis nach der Bundertagswahl zurück hält wo doch so viele Menschen an der Armutsgrenze leben. Dagegen wird, wenn die Ausgaben höher sind, gleich über Steuererhöhung nachgedacht.
Was müssen die Frührentner (Behinderte) noch alles finanziell hinnehmen? Wo bleibt die Würde des Menschen, dass die Politiker gerne in den Mund nehmen? Ein EM-Rentner hat im Schnitt etwa 800 bis 1000 Euro (Abschläge 10,8 Prozent). Davon geht die Miete von ca. 500 Euro, die Nebenkosten von ca. 100 Euro, Versicherungen von ca. 50 Euro ab. Danach bleiben etwa im Monat 150 bis 350 Euro zum Leben. Wenn mann sparen gelernt hat, kommt mann gerade noch so aus. Aber jetzt gehts los mit Zuzahlungen (Medikamenten usw., diese zum Teil selbst bezahlen), Zahnarzt (Mundspühlungen bis 80 Euro), Augenarzt (IST-Leistungen) ab. Da kann ein Hartz V - Empfänger besser leben. Es wird doch jetzt endlich Zeit diese Alterarmut zu bekämpfen; schon deshalb weil auch Kinder (Kinderarmut) betroffen sind. Die Politiker denken so umständlich, dabei ist es doch so einfach mit den Mehreinnahmen von 2016. Auch sollen endlich die Abschlüge bei den Frührentnern wegfallen. Deutschland kann dies verkraften. Mann kann ja auch die Anpassung der Ostrente die zum Teil aus der Rentenversicherung finanziert wird verkraften. Überhaupt Ostrente: Ist da nicht auch der Soli zuständig? Deshalb ist für mich bei der Bundestagswahl am wichtigsten die Sozialpolitik und da passierte in den letzten Jahren nichts. Also Politiker strengt euch an aber versprecht nicht was ihr nicht halten könnt. Milliarden Gewinne bei den Steuereinnahmem, Milliarden Gewinne bei den Krankenkassen. Spätestens jetzt würde es den Politikern gut stehen, etwas gegen die Altersarmut zu tun. Doch stattdessen hört mann jetzt wieder, dass ein Kredt von 150 Millionen Euro an eine insolvente Fluggesellschaft vergeben wurde. Welch ein Hohn. Das ging so schnell, dass das nur eine bestimmt haben kann.
Bei der Rente ist es auch ein Hohn, dass die Rentenkasse mit der Hälfte zur Angleichung der Ostrente belastet wird obwohl der Solidaritätszuschlag dafür verwendet werden müsste. Deutschland ist eines der reichsten Länder heißt es und doch steigt die Alterarmut weiter. Beim Sozialverband ist der Slogen: Im Mittelpunkt der Mensch und da wird ihnen ganz bestimmt geholfen soweit es noch möglich ist.
Ich meine, jetzt langt es wirklich. Gebt den kleinen Parteien eine Chance, dass wir wieder eine stake Opposition bekommen. Mann hat es doch gesehen beim Duell Merkel - Schulz, dass sie sich in vielen Dingen einig sind. Der eine sagt was, der andere nickt zustimmend. Die Sozialpolitik muss nun endlich erneuert werden. Der Sozialverband VdK fordert schon seit ein paar Jahren die Abschaffung der Abschläge von 10,8 Prozent für Frührentner. Das wäre auch schon ein kleiner Schritt zur Armutsbekämpfung. Es kann doch nicht wahr sein, dass diese Leute für ihre Krankheit auch noch finanziell bestraft werden. Dies gilt aber auch für die Krankenkassen die sich vielmals weigern für Rentnern eine Reha zu bewilligen obwohl diese eine Pflichtleistung der Krankenkassen sind. Das kann doch so nicht weitergehen wie auch bei den Hartz IV-Empfängern. Ich hatte kürzlich so einen Fall. Bei einem Hartz IV-Empfänger wurde festgestellt, dass er ein neues Herz benötigt und natürlich bis dahin kaum belastbar ist. Woher bekommt er nun Geld? Bei der Krankenkasse ist er ausgesteuert und ein Rentenanspruch hat er nicht weil er in den letzten fünf Jahren keine drei Jahre Beiträge bezahlt hat. Dies ist nur ein Fall von vielen. Überhaupt was passiert mit den Hartz IV-Empfängern wenn sie in das Rentenalter kommen? Für mich ist das wichtigste bei der Wahl die Innen-,Sozialpolitik, dass die Leute ihre Würde wieder bekommen. Da wären die drei Worte Wir schaffen das an der richtigen Stelle angewandt.
Nun ist das eingetreten was ich befürchtet habe; Hartz IV-Empfäner kommen in das Rentenalter. Die Kommunale zahlen das Geld am Anfang des Monats, die Rentenversicherung am Ende des Monats für den jeweiligen Monat. Die Miete und sonstiges muss bezahlt werden. Keiner fühlt sich aber dafür verantwortlich. Das sind aber Probleme dass die Politiker wahrscheinlich nicht interessiert. Traurig. Die Bundeskanzlerin meint sogar, dass in der Rentenpolitik alles erreicht worden ist und in den nächsten Jahren keine Verbesserungen nötig seien. 1989 wurde ich leider Rentner und da war es schon - trotz Krankheit - eine Überlegung ob mann sich das überhaupt leisten kann und da waren noch keine Abschläge, keine Besteuerung und da passierte es auch nicht, dass die Rentner in einem Jahr 0,3 Prozent Erhöhung bekamen. Da kann mir niemand sagen, dass eine Verbesserung der Rentenpolitik in den letzten Jahren vorgenommen wurde. Da fangt doch schon die Altersarmut an und das schlimmste ist, dass auch die Kinder (unsere Zukunft) betroffen sind. Im Internet fand ich diesen Text: Ich möchte dieses Land wieder so haben wie es einmal war. Dass man Fenster und Türen nicht doppelt sichern muss, damit niemand einsteigt. Dass Mädchen und Frauen wieder angstfrei nachts durch Innenstädte laufen können und dass das Geld unserer Steuereinnahmen auch für die ausgegeben wird die es einbezahlt haben oder denen es als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zuerst zusteht. Da sieht man doch die Ängste der Bürger und dass sie mit der Politik nicht einvestanden sind.

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