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VdK-Kreisverband Konstanz
Berichte

Mitglieder-Rekord

Rekord beim Sozialverband VdK: Dank des anhaltenden Wachstums zählt der Verband jetzt über 1,8 Millionen Mitglieder, so viel wie nie zuvor in seiner rund 70-jährigen Geschichte.

© Sozialverband VdK

VdK-Präsidentin Ulrike Mascher spricht den VdK-Mitgliedern und VdK-Mitarbeitern ihren Dank aus: "Ohne Ihr Engagement wären wir nie zu Deutschlands erfolgreichstem Sozialverband geworden. Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das wir in der Bevölkerung genießen. Die Menschen wissen, dass sie mit dem großen VdK einen starken Verbündeten für Solidarität und soziale Gerechtigkeit haben, der aktiv auf die Sozialpolitik Einfluss nimmt. Der VdK wird als soziale Schutzmacht wahrgenommen. Und offenbar ist er so notwendig wie nie, wenn so viele Menschen unsere Unterstützung benötigen."

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Baden-Württemberg ist das sicherste Bundesland

Die Zahlen der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen, dass Baden-Württemberg das sicherste Bundesland ist. In keinem anderen Land werden " bezogen auf je 100.000 Einwohner " weniger Straftaten begangen. Entgegen dem Bundestrend ist im Südwesten die Summe der Straftaten gesunken und die Aufklärungsquote gestiegen.

Zur heutigen Vorstellung der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt Innenminister Thomas Strobl:

Staatswappen© Land Baden Württemberg

"Baden-Württemberg ist das mit Abstand sicherste Bundesland: In keinem anderen Land werden " bezogen auf je 100.000 Einwohner " weniger Straftaten begangen. Das zeigt, wie hervorragend die Polizei in unserem Land arbeitet! Für uns ist das auch eine Verpflichtung: Wir wollen weiter alles dafür tun, dass die Menschen in Baden-Württemberg sicher leben. In ganz wichtigen Kennzahlen laufen wir entgegen dem Bundestrend in eine gute Richtung: Bundesweit ist die Zahl aller Straftaten gestiegen und die Aufklärungsquote ist gesunken.
Weniger Straftaten und gestiegene Aufklärungsquote im Südwesten

Baden-Württemberg hat hingegen einen doppelten Erfolg erreichen können: Bei uns im Südwesten ist die Summe der Straftaten um 1,3 Prozent gesunken, und die Aufklärungsquote ist um 0,1 Prozent gestiegen. Das unterstreicht ganz deutlich: Wir in Baden-Württemberg leisten einen ganz starken Beitrag zur Sicherheit in Deutschland. Der Dank dafür gebührt allen Polizistinnen und Polizisten, die täglich mit hohem Engagement für die Bürgerinnen und Bürger ihren Dienst leisten. Als Landesregierung arbeiten wir weiter daran, dass die gute Entwicklung sich in den kommenden Jahren fortsetzt: Wir setzen auf mehr Personal, eine bessere Ausstattung und mehr rechtliche Möglichkeiten für die Polizei.

VdK: Behinderung darf kein Nachteil sein

„Teilhabe und Selbstbestimmung sind für Menschen mit Behinderung noch längst nicht selbstverständlich. Die Behindertenpolitik in der nächsten Legislaturperiode muss endlich die Voraussetzungen für ein gleichberechtigtes Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung schaffen.“ Das fordert Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich des morgigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.

Barrierefreiheit© Sozialverband VdK

Immer noch fehlt es aus Sicht des VdK an umfangreichen Maßnahmen für eine barrierefreie Gesellschaft. „Es ist unverständlich, dass bisherige Gesetzesänderungen noch lange nicht alle Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen. Solange etwa die privaten Anbieter von Gütern und Dienstleistungen von der Verpflichtung zur Barrierefreiheit ausgenommen bleiben, sind Menschen mit Behinderung oder Beeinträchtigungen benachteiligt“, so Mascher.

Alle Lebensbereiche müssten so gestaltet werden, dass sie auch von allen Menschen, egal ob mit oder ohne Behinderung, genutzt werden können. „Dazu gehören öffentlich zugängliche Gebäude, Wohnungen und medizinische sowie pflegerische Einrichtungen ebenso wie Bahnhöfe und Verkehrsmittel oder Informations- und Kommunikationsmedien“, erklärt die VdK-Präsidentin. Denn Barrierefreiheit komme allen zugute. „Menschen mit Behinderung profitieren davon, aber auch Ältere, Eltern mit Kindern oder Menschen, die zeitweise mobilitätseingeschränkt sind“, so Mascher.

Im Zuge seiner Aktion zur Bundestagswahl „Soziale Spaltung stoppen!“ fordert der Sozialverband VdK weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderung. „Für Menschen mit Behinderung muss es mehr Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten am regulären Arbeitsmarkt geben“, erklärt Mascher. Zudem müsse das gemeinsame Lernen vorangebracht werden. „Bund und Länder gemeinsam müssen Inklusion in allen Schulen und Hochschulen vor allem mit ausreichend gut qualifiziertem Personal endlich umsetzen.“ Und schließlich müsse die Politik endlich dafür sorgen, dass Behinderung nicht arm macht. „Die Eingliederungshilfe muss einkommens- und vermögensunabhängig gewährt werden“, fordert die VdK-Präsidentin.


Händewaschen hilft, gesund zu bleiben!

Infektionskrankheiten vorbeugen - Händewaschen schützt! Anlässlich des Welthändehygienetages am 5. Mai 2017 erinnert die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) an die Bedeutung des Händewaschens als Schutz vor Infektionskrankheiten. "Mit einfachen Hygienemaßnahmen hat es jeder im wahrsten Sinne selbst in der Hand, das Risiko einer Ansteckung zu reduzieren und Infektionskrankheiten vorzubeugen", betont Dr. Heidrun Thaiss, Leiterin der BZgA. "Regelmäßiges und gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife kann die Verbreitung krankmachender Keime verringern - auch von solchen Erregern, die gegen Antibiotika zunehmend resistent sind. Damit kann jeder mit effektiver Händehygiene einen wertvollen Beitrag zum Schutz vor ansteckenden Krankheiten leisten, für sich und andere."

Sozialverband VdK: Pflegende Angehörige müssen besser unterstützt werden

"Pflegende Angehörige sind die wichtigste Säule im deutschen Pflegesystem. Sie müssen daher bei der oft kräftezehrenden Pflege eines Angehörigen noch stärker entlastet werden." Das erklärt Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, zum morgigen internationalen Tag der Pflege.

Pflege© Sozuialverband VdK

Ziel der Pflegepolitik in der nächsten Legislaturperiode müsse es sein, pflegende Angehörige vor allem finanziell, zeitlich und organisatorisch zu unterstützen. Notwendig sei etwa die rentenrechtliche Gleichstellung von Familienpflege- und Kindererziehungszeiten. "Menschen, die Angehörige pflegen, müssen rentenrechtlich besser abgesichert werden. Sie sollten keine Angst haben, später in Altersarmut zu geraten", so Mascher. Auch seien weitere Anstrengungen nötig, um die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu verbessern. "Fehlende Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ist für Angehörige eine große Belastung. Stress wegen Zeitmangels und die Sorge, wegen der Pflege die restliche Familie, Freunde und den Job zu vernachlässigen, sind große Belastungsfaktoren", erklärt die VdK-Präsidentin. Der Sozialverband VdK fordert die Einführung einer aus Steuermitteln finanzierten Lohnersatzleistung in Anlehnung an das Elterngeld. "Das ist der richtige Weg, um den Angehörigen Teilzeittätigkeit und Pflege parallel zu ermöglichen. An der fehlenden finanziellen Abfederung ist die Familienpflegezeit bisher gescheiter"?, so Mascher.

Im Zuge seiner Aktion zur Bundestagswahl "Soziale Spaltung stoppen!" fordert der Sozialverband VdK weitere Verbesserungen im Bereich Pflege. Dazu gehört etwa die Anpassung der Pflegeleistungen. "Eine jährliche automatische Anpassung der Pflegeversicherungsleistungen an die Kostensteigerungen in der Pflege ist notwendig, damit nicht immer mehr Pflegebedürftige auf Sozialhilfe angewiesen sind?, erklärt die VdK-Präsidentin. Zudem müssten Entlastungsangebote weiter ausgebaut und ein flächendeckendes Netz von Pflegestützpunkten geschaffen werden. "Aus unserer Beratungspraxis wissen wir, dass sich viele pflegende Angehörige nicht ausreichend informiert fühlen. Sie brauchen wohnortnahe Anlaufstellen, die schnell Auskunft über Unterstützungsangebote, Hilfen und Entlastungsmöglichkeiten geben."

VdK fordert: Soziale Spaltung stoppen!

„Obwohl die Bundesregierung in ihrem Armuts- und Reichtumsbericht eine verfestigte Ungleichheit feststellt, bleibt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur nachhaltigen Bekämpfung von Armut schuldig. Dies ist ein völlig falsches Signal.“ Das erklärt Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der heutigen Debatte über den Bericht im Deutschen Bundestag.
Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestätigt die soziale Spaltung der Gesellschaft, auf die der Sozialverband VdK seit Jahren hinweist. „Immer mehr zeigen sich wachsende Einkommensungleichheit und Vermögenskonzentration auf der einen Seite. Auf der anderen Seite steigt der Anteil der Menschen, die von Armut bedroht sind. Immer mehr Kinder, Jugendliche, Ältere und Niedriglohnbezieher sind auf soziale Sicherungsleistungen angewiesen, die kaum das Existenzminimum abdecken“, so die VdK-Präsidentin.
Nicht von der Hand zu weisen sei auch der Anstieg der Armutsgefährdungs- und der Überschuldungsquote bei den Älteren. „Es ist daher völlig unverständlich, dass im Bericht behauptet wird, Altersarmut stelle kein drängendes Problem dar“, so Mascher.
Es ist zwar begrüßenswert, dass im Bericht stärker die strukturellen Rahmenbedingungen zur Einkommens- und Vermögensverteilung, wie zum Beispiel prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beleuchtet werden. „Wir haben allerdings kein Erkenntnisproblem mehr, sondern ein Umsetzungsproblem. Wenn wir die soziale Spaltung nicht entschlossen bekämpfen, gefährden wir unsere Demokratie und langfristig auch unseren Wohlstand“, erklärt Mascher.
Um eine soziale Balance zu schaffen, sind gezielte Investitionen für den ärmeren Teil der Bevölkerung notwendig – für gute Bildung, die Bekämpfung von Armut, eine barrierefreie Infrastruktur und Renten, die zum Leben reichen. Statt die Steuern für Wohlhabende zu senken, müssen höhere Einkommen und Vermögen stärker in die Pflicht genommen werden. Im Zuge seiner Aktion zur Bundestagswahl „Soziale Spaltung stoppen!“ fordert der VdK deshalb:

- Spitzensteuersatz für Spitzenverdiener anheben
- Börsenumsatzsteuer und Vermögensteuer in zeitgemäßer Form wieder einführen
- Pauschale Abgeltungssteuer bei Kapitalerträgen abschaffen
- Steuerflucht und Steuerhinterziehung verhindern

Sommerhitze und hohe UV- und Ozon-Werte

Angesichts der anhaltenden Sommerhitze und der hohen UV- und Ozon-Werte in Baden-Württemberg warnt Gesundheitsminister Manne Lucha vor möglichen gesundheitlichen Risiken. Hitze kann zu Flüssigkeitsmangel und im schlimmsten Fall zu einem lebensgefährlichen Hitzschlag führen.
"Ältere, kranke und pflegebedürftige Menschen sind durch die hohen Temperaturen ganz besonders gefährdet", sagte Gesundheitsminister Manne Lucha und verwies auf spezielle Informationsbroschüren seines Ministeriums für Pflegekräfte, Heimleitungen und Hausärzte.

Für gesunde Erwachsene bestehen bei ausreichender Flüssigkeits- und Nahrungsaufnahme auch bei längeren Hitzeperioden keine gesundheitlichen Gefahren. Einem erhöhten Risiko ausgesetzt seien jedoch Säuglinge und kleine Kinder, Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen und vor allem ältere, pflegebedürftige Menschen, sagte der Minister.

Was bei großer Hitze beachtet werden muss
Im Alter und bei Pflegebedürftigkeit lässt das Durstgefühl oft nach. Ältere Menschen trinken dann weniger. Dadurch verringert sich die Schweißmenge und vermindert eine Möglichkeit der Wärmeabgabe. Bestimmte Medikamente können dies noch verstärken. "Im schlimmsten Fall kann Hitze zu einer Hitzeerschöpfung oder bis hin zu einem tödlichen Hitzschlag führen", so Lucha. Warnzeichen seien Kreislaufbeschwerden, Kopfschmerzen, Muskel- und Bauchkrämpfe, Erschöpfungs- oder Schwächegefühl sowie ungewohnte Unruhe, Verwirrtheit und eine Eintrübung des Bewusstseins bis hin zur Bewusstlosigkeit. Lucha betonte, dass Kinder oder gesundheitlich geschwächte Personen niemals " auch nicht für kurze Zeit " in einem geparkten Fahrzeug zurückgelassen werden dürfen.

Der Minister rief die Bevölkerung dazu auf, genau auf die Hitzewarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in den Medien zu achten. "Nehmen Sie die Warnungen ernst und richten Sie Ihren Alltag danach aus", so der Minister. Die Mittagshitze und körperliche Belastungen sollten vermieden und Tätigkeiten im Freien auf die Morgen- oder Abendstunden beschränkt werden. Wichtig sei sehr viel Wasser zu trinken und mehrere leichte Mahlzeiten über den Tag verteilt zu sich zu nehmen.

UV-Strahlung und Ozon
Momentan warnt der DWD auch vor erhöhter UV-Belastung in Baden-Württemberg. Minister Lucha wies in diesem Zusammenhang auf die Gefahren für Haut und Augen hin, die von ultravioletter Strahlung (UV-Strahlung) ausgehen. Davor schütze das Tragen eines Sonnenhutes und einer Sonnenbrille sowie das Auftragen eines Sonnenschutzmittels mit Lichtschutzfaktor 15 oder höher. Dies gelte auch für den Aufenthalt im Schatten, beim Baden oder beim Autofahren.

Die hohen Temperaturen führten auch zu einem Anstieg der Ozonbelastung. Die Ozonschicht absorbiere die UV-Strahlung, die Hautkrebs auslösen kann, doch in Bodennähe könne das giftige, unsichtbare Gas die Gesundheit gefährden. Deshalb werde ozon- und hitzeempfindlichen Menschen geraten, derzeit auf körperliche Anstrengungen im Freien zu verzichten, so Minister Lucha abschließend.

Auf der Seite des Deutschen Wetterdienstes (DWD) werden neben einer interaktiven Karte, die Warnungen unter anderem zu Hitze und UV-Belastung grafisch und nach Orten bzw. Regionen anzeigt, auch eine Wetter-Warn-App sowie Newsletter zu verschiedenen Wettergeschehen (unter anderem Hitzewar-nungen für Pflegeeinrichtungen) angeboten.

Landesregierung unterstützt Städte und Gemeinden bei den Herausforderungen durch den demografischen Wandel

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha will den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden in Baden-Württemberg stärken. Um dieses Ziel zu erreichen, haben der Minister und Staatssekretärin Bärbl Mielich den Startschuss für die landesweite Strategie "Quartier 2020 Gemeinsam.Gestalten." gegeben. Zum Auftakt stehen insgesamt 2,5 Millionen Euro für einen Ideenwettbewerb zur Verfügung, der Kommunen bei der Quartiersentwicklung unterstützt.

Insbesondere ältere Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf sollen so lange und selbständig wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können, in Ballungsgebieten genauso wie im ländlichen Raum. Zum Auftakt hat das Ministerium einen Ideenwettbewerb auf den Weg gebracht, bei dem Kommunen bis zu 100.000 Euro für die Umsetzung ihrer Quartierskonzepte gewinnen können. Insgesamt stehen für den Wettbewerb 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Minister Lucha: "Wie kann es gelingen, eine Nachbarschaft, ein Stadtviertel oder ein ganzes Dorf vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Rückgangs traditioneller Familienmodelle so zu gestalten, dass die dort lebenden Menschen sich mit ihrem Lebensraum identifizieren, gerne dort wohnen bleiben und diesen Ort aktiv und selbstbestimmt mitgestalten können? Mit dieser Frage beschäftigt sich die alters- und generationengerechte Quartiersentwicklung. Dazu gehören ein bedarfsgerechtes Wohnangebot genauso wie offene Begegnungsangebote, eine gesicherte Nahversorgung, eine wohnortnahe Beratung und Begleitung, eine tragende soziale Infrastruktur, bedarfsgerechte Dienstleis-tungen und ein wertschätzendes gesellschaftliches Umfeld. Dreh- und Angelpunkt aller Quartierskonzepte sind die Kommunen. Hier werden gemeinsam mit allen Akteuren alters- und generationenübergreifende Konzepte für die Dorf- und Stadtquartiere der Zukunft entwickelt. Deshalb beziehen wir die Kommunen von Anfang an in die Erarbeitung der Landesstrategie ein und unterstützen sie mit einem Ideenwettbewerb."

Dem Minister zufolge ist die Erarbeitung der Landesstrategie als fortlaufender, auf mehrere Jahre angelegter Prozess geplant. Wesentlicher Bestandteil sei der Aufbau von qualifizierten Beratungs- und Prozessbegleitungsangeboten für Kommunen. Deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen die Möglichkeit für Schulungs- und Qualifizierungsangebote im Bereich Quartierskoordination erhalten. Vorgesehen seien zudem Vernetzungsangebote wie Netzwerktreffen und Workshops sowie vorbehaltlich der in den nächsten Jahren zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Förderung von Quartiersprojekten im Land.
Regionale Impulsveranstaltungen stoßen auf breite Resonanz

Um das Vorhaben des Ministeriums und den Wettbewerb landesweit bekannt zu machen, hat das Sozial- und Integrationsministerium im April und Mai fünf regionale Impulsveranstaltungen durchgeführt. Insgesamt besuchten mehr als 400 Interessierte aus der Kommunalverwaltung, Politik, Praxis und Zivilgesellschaft eine der Veranstaltungen in Schwäbisch Hall, Riegel, Ravensburg, Bruchsal und Schwäbisch Gmünd.

Staatssekretärin Mielich: "Die große Resonanz hat uns gezeigt, dass wir mit der Quartiersentwicklung ein wichtiges Thema zur richtigen Zeit aufgegriffen haben. Viele Kommunen wünschen sich mehr Unterstützung bei der Entwicklung eigener Quartiersentwicklungskonzepte. Sie spüren bereits die Auswirkungen des demografischen Wandels und wollen die Entscheidung darüber, wie wir in der Zukunft zusammen leben wollen, frühzeitig angehen. Viele, gerade auch kleine Kommunen im ländlichen Raum nähmen den Ideenwettbewerb zum Anlass, sich erstmals mit dem Thema Quartiersentwicklung auseinanderzusetzen. Das ist uns wichtig, denn wir wollen insbesondere auch den ländlichen Raum fit für die Zukunft machen", so Mielich.

"Wir wollen diese Beispiele im ganzen Land bekannt machen und möglichst viele weitere Kommunen dabei unterstützen, alters- und generationengerechte Strukturen auf den Weg zu bringen. Damit schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass das gute nachbarschaftliche Miteinander und der starke gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg auch in Zukunft bestehen bleiben können", sagte Minister Lucha abschließend.
29.06.2017

Schwäbischen Alb in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen

Das Welterbekomitee hat die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen. Die Auszeichnung sei eine große Ehre und zugleich Verpflichtung für Baden-Württemberg, dieses kulturelle Erbe der Menschheit zu erhalten und sich weiterhin mit ihm zu beschäftigen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

"Die einzigartigen Fundstätten auf der Schwäbischen Alb zeigen, dass die Wiege der Kunst und der Musik im Ach- und Lonetal zu finden ist. Von dort stammen Nachweise der ersten menschlichen Versuche, Tiere und Menschen figürlich darzustellen und sogar Musikinstrumente zu erschaffen. Dies stellte einen kulturellen Durchbruch und Fortschritt sondergleichen dar", so Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Entscheidung des Welterbekomitees, die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb in die Welterbeliste der UNESCO aufzunehmen. "Die Auszeichnung ist eine große Ehre und zugleich Verpflichtung für Baden-Württemberg, dieses kulturelle Erbe der Menschheit zu erhalten und sich weiterhin mit ihm zu beschäftigen."

Einzigartig, faszinierend und von überragender Bedeutung

Weltkulturerbe Schwäbische Alb© Land BW

"Unsere nunmehr sechste Welterbestätte, die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb, repräsentiert die kulturelle Vielfalt und Geschichte Baden-Württembergs. Sie ist einzigartig, faszinierend und von überragender Bedeutung. Dieses Erbe gilt es zu schützen und für nachfolgende Generationen zu bewahren", zeigte sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Welterbekomitees hoch erfreut. Es sei beeindruckend, dass Menschen auf der Schwäbischen Alb vor etwa 40.000 Jahren erste Kunstwerke und Musikinstrumente schufen, die auch heute noch die Menschen in ihren Bann ziehen, so die Ministerin weiter. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat als Oberste Denkmalschutzbehörde des Landes das Antragverfahren über mehrere Jahre hinweg begleitet.

"Baden-Württemberg bekommt mit den Höhlen nicht nur seine dritte archäologische Welterbestätte. Es ist auch die erste aus einer Zeit, als noch Jäger und Sammler durch das Land zogen und Rentiere auf der Schwäbischen Alb gejagt wurden", so der Präsident des Landesamtes für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart Professor Dr. Claus Wolf.

Kultureller Durchbruch und Fortschritt sondergleichen
Lone- und Achtal stellen wegen ihrer einzigartigen Konzentration von altstein-zeitlichen Fundplätzen außergewöhnliche Fundlandschaften eiszeitlicher Jäger und Sammler dar. Die Region war nachweislich ein zentrales Siedlungsareal der frühesten modernen Menschen in Europa. In Höhlen, die in den beiden Tälern liegen, wurden die bislang ältesten figürlichen Kunstobjekte und Musikinstrumente der Menschheit entdeckt. Es handelt sich um wenige Zentimeter große Elfenbeinschnitzereien, die Menschen und Tiere der Eiszeit sowie Mischwesen aus Mensch und Tier darstellen. Die ältesten Musikinstrumente der Welt liegen in Form von Flöten aus Vogelknochen und Mammutelfenbein vor. Zudem stammen aus den Höhlen Schmuckgegenstände wie Elfenbeinperlen und durchlochte Tierzahnanhänger. Die etwa 40.000 Jahre alten Funde wurden in den Fundstellen Geißenklösterle, Hohle Fels und Sirgenstein im Achtal sowie Vogelherdhöhle, Hohlenstein Stadel-Höhle und Bocksteinhöhle im Lonetal entdeckt.

Aufgrund ihres außergewöhnlichen universellen Wertes für die Menschheitsgeschichte hatte sich das Land Baden-Württemberg bereits 2009 entschieden, eine Eintragung der Tallandschaften mit den Höhlenfundstellen in die UNESCO-Welterbeliste zu verfolgen. Nach umfangreichen Vorarbeiten wurden sie 2014 im Rahmen eines Evaluierungsverfahrens durch ein internationales Expertengremium auf Platz 1 der deutschen Tentativliste gesetzt. Auf dieser Liste sind die Anträge verzeichnet, die von der Bundesrepublik Deutschland für die Eintragung in die Welterbeliste zur Nominierung vorgesehen sind.

Das 900 Seiten umfassende Antragsdossier wurde vom Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg erstellt. Anfang 2016 hat die Bundesrepublik Deutschland den Antrag offiziell bei der UNESCO eingereicht. Die Entscheidung über die Einschreibung der Höhlen und ihrer Umgebungslandschaft in die Welterbeliste erfolgte auf der 41. Sitzung des Welterbekomitees der UNESCO, die vom 2. bis 12. Juli 2017 in Krakau stattfindet. Das Welterbekomitee, dem insgesamt 21 Staaten angehören, behandelt in der aktuellen Sitzung 33 Nominierungen aus der ganzen Welt.

Welterbestätten in Baden-Württemberg
Die sechs Welterbestätten in Baden-Württemberg sind die Klosteranlage Maulbronn (aufgenommen 1993), die Klosterinsel Reichenau im Bodensee (aufgenommen 2000), der Obergermanisch-Raetische Limes (aufgenommen 2005), die Prähistorischen Pfahlbauten am Bodensee und in Oberschwaben (aufgenommen 2011), die beiden Le Corbusier-Häuser der Stuttgarter Weissenhofsiedlung (aufgenommen 2016) sowie nun die Höhlen mit Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb.

Vergabeverfahren für die Einführung der elektronischen Akte ist gestartet

Das Vergabeverfahren für die Einführung der elektronischen Akte ist gestartet. Im Zuge der Digitalisierung ersetzt die Landesverwaltung Akten in Papierform bis 2022 flächendeckend durch die E-Akte BW. Interessierte Unternehmen können sich auf die Ausschreibung bewerben.

"Wir wollen die Digitalisierung in Baden-Württemberg gestalten und an der Spitze der Bewegung stehen. Deshalb gehen wir gerade auch innerhalb der Landesverwaltung voran. Akten in Papierform werden durch die Digitalisierung zunehmend überflüssig. Mit der Einführung der landesweiten E-Akte BW machen wir einen schnellen, papierlosen Austausch zum Standard. Davon profitieren die Bürger und die Verwaltung gleichermaßen. Der heutige Start des Vergabeverfahrens ist ein wichtiger Schritt in Richtung Verwaltung 4.0", sagte der CIO/CDO der Landesregierung, Ministerialdirektor Stefan Krebs, zum Startschuss des Vergabeverfahrens für die Einführung der elektronischen Akte (E-Akte BW).

Der Ministerrat hatte im März auf Vorschlag des Digitalisierungsministeriums die Einführung einer landesweiten E-Akte BW beschlossen. Die Einführung der E-Akte BW wird in einem ressortübergreifenden Projekt unter Federführung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vorbereitet und umgesetzt. Ab Mitte 2019 sollen erste Pilotbehörden mit der E-Akte BW ausgestattet werden; bis 2022 soll die Landesverwaltung flächendeckend mit der E-Akte ausgestattet sein.

"Mit der E-Akte BW können alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes jederzeit und ortsunabhängig auf Unterlagen zugreifen. Die Landesverwaltung kann dadurch noch effizienter arbeiten, die Verwaltung insgesamt wird moderner. Mit der E-Akte eröffnen sich außerdem Möglichkeiten für flexibleres Arbeiten und damit für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf", so Stefan Krebs. Interessierte Unternehmen können sich ab sofort auf die Ausschreibung bewerben.
23.08.2017

Kinderbetreuung in Baden-Württemberg vorbildlich

Baden-Württemberg hat bei der frühkindlichen Bildung bundesweit die beste Personalausstattung. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann Stiftung. In Baden-Württemberg ist eine Vollzeitfachkraft im Schnitt für 3,0 Krippen- oder 7,2 Kindergartenkinder zuständig.

Laut Bertelsmann Stiftung ist Baden-Württemberg zum dritten Mal in Folge bundesweiter Spitzenreiter bei der Qualität in Krippen und Kindergärten. Gemessen am durchschnittlichen Personalschlüssel erreichen die Krippen und Kindergärten im Land sowohl für unterdreijährige als auch für überdreijährige Kinder bundesweit die besten Werte. Eine vollzeitbeschäftigte Fachkraft ist im Schnitt für 3,0 Krippen- oder 7,2 Kindergartenkinder zuständig. Das zeigt das aktuelle Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme, das die Bertelsmann Stiftung heute veröffentlicht hat. Die pädagogische Personalausstattung in Baden-Württemberg sei damit als vorbildlich einzustufen.

"Auf guten Ergebnissen nicht ausruhen"

Landeswappen BW© Land BW

"Die erfreulichen Ergebnisse bestätigen die Anstrengungen von Land, Kommunen und Trägern, gemeinsam in die Qualität der frühkindlichen Bildung zu investieren?, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Baden-Württemberg lege großen Wert auf eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung. "Auf diesen guten Ergebnissen dürfen wir uns natürlich nicht ausruhen, sondern müssen weitere Anstrengungen unternehmen. Deswegen ist es mir ein besonderes Anliegen, ab Herbst gemeinsam mit den Kommunen konstruktiv den Pakt für gute Bildung und Betreuung zu verhandeln, um die frühkindliche Bildung und Betreuung sowohl qualitativ als auch quantitativ zu verbessern", sagt die Ministerin.
Erzieherinnen und Erzieher entscheidend für Qualität

Zur Qualität in der frühkindlichen Bildung trügen ganz entscheidend die Erzieherinnen und Erzieher bei. "Sie sind es, die täglich die Persönlichkeit und Entwicklung jedes einzelnen Kindes fördern und damit die Grundlage für einen erfolgreichen Bildungsweg legen", sagt Eisenmann. Deshalb unterstütze das Land die Träger bei der Fort- und Weiterbildung jährlich mit rund zehn Millionen Euro.

Personalzuwachs bei Fachkräften
Der enorme Personalzuwachs bei den Fachkräften in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg, den Bertelsmann von 2006 bis 2016 mit einer Steigerung um 83 Prozent beziffert, lässt sich auch an den kontinuierlich steigenden Absolventenzahlen der Erzieherausbildung in Baden-Württemberg ablesen (2006: 2.670; 2016: 3.850).

Zu einer Steigerung der Attraktivität der anspruchsvollen Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern hat in Baden-Württemberg auch die praxisintegrierte Erzieherausbildung beigetragen, die bundesweit Anklang findet und mehr Männer für diesen Beruf begeistert. "Die praxisintegrierte Erzieherausbildung ist ein Erfolgsmodell. Das bestätigen auch unsere Fachschulen, die gerne noch mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen würden. Doch leider finden diese häufig keinen Ausbildungsplatz. Hier müssten sich die Träger noch mehr bewegen. Schließlich bietet dieses Modell gerade für die Einrichtungen große Vorteile, insbesondere bei der Personalbindung", betont Eisenmann.

Armutsrisiko im Südwesten am geringsten

Das Armutsrisiko ist in Baden-Württemberg im Vergleich aller Bundesländer am niedrigsten. Laut Statistischem Bundesamt sind in Baden-Württemberg 11,9 Prozent der Menschen gefährdet, in die Armut abzurutschen. Im Bundesschnitt sind es 15,7 Prozent.

Baden-Württemberg steht im Vergleich der Bundesländer gut da: das Risiko, in die Armut abzurutschen ist im Land am geringsten. Baden-Württemberg liegt mit 11,9 Prozent deutlich unter dem Bundesschnitt von 15,7 Prozent. Im Vergleich zum Tabellenschlusslicht Bremen ist das Armutsrisiko in Baden-Württemberg nur halb so hoch. Die Zahlen gehen auf eine Erhebung des Statistischen Bundesamtes zurück.

Haushalte gelten als armutsbedroht, wenn sie weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. Besonders gefährdet sind Erwerbslose. In Baden-Württemberg waren 2016 43,4 Prozent dieser Haushalte armutsgefährdet. Auch Alleinerziehende und ihre Kinder gehören zu den besonders gefährdeten Personen. Der Erhebung des Statischen Bundesamtes liegen Daten aus dem Jahr 2016 zugrunde.
Landesregierung will Armutsgefährdung vorbeugen

"Auch wenn in Baden-Württemberg die Armutsgefährdung im Bundesvergleich gesehen gering ist, steht für mich fest: Jedes Kind, das von Armut bedroht ist, ist eines zu viel", betont Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha. Weichen, um Armutsgefährdung vorzubeugen, seien bereits gestellt. Als Beispiele nennt er bessere Standards bei der frühkindlichen Bildung, Ausbau der Kinderbetreuung und auch die Schulsozialarbeit.

Die Landesregierung geht außerdem neue Wege bei der Verhinderung und Bekämpfung von Armut. Im vergangenen Jahr stellte das Land beispielsweise mehr als 300.000 Euro für Projekte bereit, die neuartige Ansätze in der Armutsprävention und -überwindung verfolgen. Die in einem landesweiten Ideenwettbewerb durch eine Jury ausgewählten Projekte kommen hauptsächlich Familien und Kindern sowie Alleinerziehenden zugute. Weitere Projekte betreffen die Bereiche Schuldnerberatung, Wohnungslosigkeit, Altersarmut und Arbeitslosigkeit.

Auch an anderer Stelle setzt sich das Land gegen Armutsgefährdung ein. So hilft ein spezielles Programm erfolgreich dabei, Langzeitarbeitslosen den Wiedereinstieg in den Beruf zu ermöglichen. Andere Programme nehmen zum Beispiel alleinerziehende Eltern in den Fokus.

31.08.2017

Kinderbetreuung in Baden-Württemberg vorbildlich

Kinderbetreuung in Baden-Württemberg vorbildlich
Baden-Württemberg hat bei der frühkindlichen Bildung bundesweit die beste Personalausstattung. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann Stiftung. In Baden-Württemberg ist eine Vollzeitfachkraft im Schnitt für 3,0 Krippen- oder 7,2 Kindergartenkinder zuständig.

Laut Bertelsmann Stiftung ist Baden-Württemberg zum dritten Mal in Folge bundesweiter Spitzenreiter bei der Qualität in Krippen und Kindergärten. Gemessen am durchschnittlichen Personalschlüssel erreichen die Krippen und Kindergärten im Land sowohl für unterdreijährige als auch für überdreijährige Kinder bundesweit die besten Werte. Eine vollzeitbeschäftigte Fachkraft ist im Schnitt für 3,0 Krippen- oder 7,2 Kindergartenkinder zuständig. Das zeigt das aktuelle Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme, das die Bertelsmann Stiftung heute veröffentlicht hat. Die pädagogische Personalausstattung in Baden-Württemberg sei damit als vorbildlich einzustufen.

Auf guten Ergebnissen nicht ausruhen

Landeswappen Baden-Württemberg© Land BW

"Die erfreulichen Ergebnisse bestätigen die Anstrengungen von Land, Kommunen und Trägern, gemeinsam in die Qualität der frühkindlichen Bildung zu investieren", sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Baden-Württemberg lege großen Wert auf eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung. Auf diesen guten Ergebnissen dürfen wir uns natürlich nicht ausruhen, sondern müssen weitere Anstrengungen unternehmen. "Deswegen ist es mir ein besonderes Anliegen, ab Herbst gemeinsam mit den Kommunen konstruktiv den Pakt für gute Bildung und Betreuung zu verhandeln, um die frühkindliche Bildung und Betreuung sowohl qualitativ als auch quantitativ zu verbessern", sagt die Ministerin.

Erzieherinnen und Erzieher entscheidend für Qualität
Zur Qualität in der frühkindlichen Bildung trügen ganz entscheidend die Erzieherinnen und Erzieher bei. "Sie sind es, die täglich die Persönlichkeit und Entwicklung jedes einzelnen Kindes fördern und damit die Grundlage für einen erfolgreichen Bildungsweg legen", sagt Eisenmann. Deshalb unterstütze das Land die Träger bei der Fort- und Weiterbildung jährlich mit rund zehn Millionen Euro.

Personalzuwachs bei Fachkräften
Der enorme Personalzuwachs bei den Fachkräften in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg, den Bertelsmann von 2006 bis 2016 mit einer Steigerung um 83 Prozent beziffert, lässt sich auch an den kontinuierlich steigenden Absolventenzahlen der Erzieherausbildung in Baden-Württemberg ablesen (2006: 2.670; 2016: 3.850).

Zu einer Steigerung der Attraktivität der anspruchsvollen Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern hat in Baden-Württemberg auch die praxisintegrierte Erzieherausbildung beigetragen, die bundesweit Anklang findet und mehr Männer für diesen Beruf begeistert. "Die praxisintegrierte Erzieherausbildung ist ein Erfolgsmodell. Das bestätigen auch unsere Fachschulen, die gerne noch mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen würden. Doch leider finden diese häufig keinen Ausbildungsplatz. Hier müssten sich die Träger noch mehr bewegen. Schließlich bietet dieses Modell gerade für die Einrichtungen große Vorteile, insbesondere bei der Personalbindung", betont Eisenmann.

Über 1,3 Milliarden Euro Landesmittel für Kinderbetreuung
Das Land unterstützt die Einrichtungen und Träger bei den Betriebsausgaben. Für die Kleinkindbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege fördert das Land 68 Prozent der Betriebsausgaben (nach § 29 c Finanzausgleichsgesetz unter Einbeziehung von Bundesmitteln). Die Zuweisungen betrugen im Jahr 2016 circa 724 Millionen Euro und im Jahr 2017 voraussichtlich circa 824 Millionen Euro.

01.09.2017

Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg bleibt auf Erfolgsspur

Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg bleibt weiterhin auf Erfolgsspur. Die Arbeitslosenquote ist im August im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen und hat sich von 3,9 auf 3,6 Prozent verringert.

"Die Arbeitslosenquote ist im August im Vergleich zum Vorjahr mit 5,3 Prozent deutlich zurückgegangen. Dies zeigt, dass der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg auch weiterhin auf Erfolgsspur bleibt. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Juli ist im Wesentlichen auf saisonale Gründe zurückzuführen und bewegt sich im Rahmen des in den Vorjahren üblichen Umfangs", erklärte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten.

Landeswappen BW© Land BW

Im August waren in Baden-Württemberg 221.925 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 12.524 beziehungsweise 5,3 Prozent weniger als im Vorjahresmonat August 2016 mit 234.449 Arbeitslosen. Im Verlauf des letzten Jahres hat sich die Arbeitslosenquote von 3,9 Prozent auf jetzt 3,6 Prozent verringert. Im Vergleich zum Juli dieses Jahres ist die Zahl der Arbeitslosen um 12.257 Personen angestiegen.

Aussichten für junge Menschen sind ungebrochen gut
"Bei der Auswertung der aktuellen Arbeitsmarktdaten fällt besonders auf, dass die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen leider auch in diesem Jahr unverhältnismäßig stark anzieht", so die Ministerin. Die Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen unter 25 Jahren war im August um 5.130 auf 25.579 angestiegen. Die Jugendarbeitslosigkeit erreichte damit eine Quote von 3,6 Prozent, blieb aber unter der Vorjahresquote von 3,8 Prozent. Diese Entwicklung sei jedoch im Wesentlichen auf das Ende der schulischen und beruflichen Ausbildungsgänge und die Sommerferien zurückzuführen. Die Zahlen werden daher ab September wieder deutlich sinken. auch weil die Aussichten für junge Leute auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg ungebrochen gut seien.

Angesichts des weiter steigenden Stellenangebots mit aktuell fast 109.000 offenen Stellen, das sind fast 11.000 mehr als noch vor einem Jah, haben qualifizierte junge Menschen sehr gute Aussichten auf einen Arbeitsplatz. "Die hohe Stellennachfrage zeigt, dass die Sicherung des Bedarfs an qualifizierten Fachkräften nach wie vor eine der größten Herausforderungen für die baden-württembergischen Unternehmen und Betriebe darstellt. Aus- und Weiterbildung müssen deshalb weiterhin ein vordringliches Ziel der Arbeitsmarktpolitik sein", erklärte Hoffmeister-Kraut.

01.09.2017

Noch 13 000 Kriegsopfer im Südwesten

In Baden-Württemberg gibt es noch rund 13 000 Menschen, die als Kriegsopfer des Zweiten Weltkriegs laufende Rentenleistungen beziehen. An diese Kriegsbeschädigten, Kriegswitwen und gebrechliche Waisen wurden laut Jahresbericht 2016 des Landesversorgungsamts im letzten Jahr rund 80 Millionen Euro überwiesen. Aus demografischen Gründen verringert sich dieser Personenkreis. Viele der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen gehören seit der Nachkriegszeit zum VdK, dem heutigen Sozialverband VdK. Dort gibt es seit gut 20 Jahren wieder einen Mitgliederaufschwung. Heute sind auch Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung, Rentner und Senioren, Pflegebedürftige, zudem Grundsicherungsempfänger beim VdK und schätzen dort die Gemeinschaft, die sozialpolitische Interessenvertretung, den VdK-Sozialrechtsschutz sowie weitere Mitgliederleistungen. Informationen unter www.vdk-bawue.de im Internet.
28.09.2017

VdK fordert Nationale Demenzstrategie

Zum Welt-Alzheimertag fordert der Sozialverband VdK Deutschland eine Nationale Demenzstrategie, die nicht nur Prävention, Behandlung, Pflege und Rehabilitation von Erkrankten, sondern auch die Begleitung, Schulung und soziale Sicherung von pflegenden Angehörigen umfasst. Weitere wichtige Bausteine sind die Koordinierung von Forschung, medizinischer und pflegerischer Ausbildung, Öffentlichkeitsarbeit und die Schaffung von wohnortnahen Versorgungsstrukturen. "Die Phase der Einzelmaßnahmen, der Pilot- und Leuchtturmprojekte muss endlich in eine strukturierte Gesamtstrategie zum Wohle der an Demenz erkrankten Menschen und ihren Angehörigen münden. Es darf nicht noch mehr Zeit verstreichen", sagt Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich des Welt-Alzheimertags am 21. September.

© Sozialverband VdK

Etwa 1,6 Millionen Demenzkranke leben in Deutschland, zwei Drittel von ihnen sind von der Alzheimer-Krankheit betroffen, Tendenz steigend. Trotzdem sind beispielsweise Krankenhäuser weder ärztlich noch pflegerisch angemessen auf diese Patienten eingestellt, kritisiert der Sozialverband VdK. "Wir brauchen dringend mehr geriatrisch geschultes Personal, auch in den Notaufnahmen", erklärt Ulrike Mascher.

Der Hauptgrund für die fehlende Qualität in der Versorgung von Patienten mit Alzheimer liege aber vor allem im Personalmangel, sei es in Krankenhäusern oder in Pflegeeinrichtungen. "Der Mangel an Pflegekräften ist die größte Baustelle im Gesundheitswesen", sagt Ulrike Mascher und appelliert an die zukünftige Bundesregierung: "Die Politik muss die Arbeit in Medizin und Pflege attraktiv machen und dort für gute Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung sorgen."
Ziel der Pflegepolitik in der nächsten Legislaturperiode müsse es aber auch sein, pflegende Angehörige zeitlich, organisatorisch und finanziell noch besser zu unterstützen. Dazu gehören etwa weitere Anstrengungen, um die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu verbessern, aber auch der Ausbau von Entlastungsangeboten sowie die Schaffung eines flächendeckenden Netzes von Pflegestützpunkten.

Ein Überblick über die Änderungen ab 01.10.2017

Ehe für alle
Schwule und Lesben bekommen die gleichen Rechte wie Hetero-Paare: Sie dürfen heiraten und Kinder adoptieren. Bisher konnten seit 2001 gleichgeschlechtliche Beziehungen in Deutschland nur eine Lebenspartnerschaft amtlich eintragen lassen.

Hasskriminalität
Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken werden künftig wirksamer bekämpft. Betreiber von sozialen Netzwerken werden dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schnell zu löschen oder zu sperren.

Drohnenflüge
Drohnen oder Modellflugzeuge über 250 Gramm müssen laut Bundesregierung eine feuerfeste Plakette mit Namen und Anschrift des Eigentümers tragen. Der Betrieb von Drohnen oder Modellflugzeugen ab zwei Kilogramm erfordert dann auch einen Kenntnisnachweis.

Einlagensicherung
Die Reform der freiwilligen Einlagensicherung der privaten Banken schränkt den Einlagenschutz ein. Im Pleitefall können nur noch Privatkunden und Stiftungen den vollen Schutz ihrer Einlagen genießen. Für sie ändert sich nichts. Bund, Länder und Kommunen sowie Finanzprofis dagegen werden bei Schieflagen nicht mehr aus diesem Topf bedient, den die Privatbanken zusätzlich zur gesetzlichen Einlagensicherung auf freiwilliger Basis gefüllt haben. In Deutschland sind im Falle einer Bankenpleite pro Kunde Spareinlagen bis zu 100.000 Euro gesetzlich geschützt. Darüber hinaus sichern fast alle Kreditinstitute Kundengelder freiwillig ab.

Steueroasen
Bereits ab dem 30. September wird es für Steuerbetrüger noch schwieriger, Geld illegal am Fiskus vorbei ins Ausland zu schleusen. Deutschland und zunächst 49 weitere Staaten starten dann erstmals den automatischen Austausch von "Informationen über Finanzkonten in Steuersachen". Heimische Finanzbehörden bekommen Einsicht in Auslandsgeschäfte ihrer Bürger. Von September 2018 an machen dann nach bisherigem Stand insgesamt 102 Länder mit.

Patientenversorgung
Patienten sollen künftig besser versorgt werden, wenn sie nach einem Krankenhausaufenthalt nach Hause entlassen werden. Dazu sollen die Krankenhausärzte den Patienten klare Instruktionen mit auf den Weg geben, welche Medikamente und welche Nachbehandlungen nötig sind. Vom 1. Oktober an gelten neue, verbindliche Regelungen für ein "strukturiertes Entlassmanagement" nach einem Krankenhausaufenthalt, wie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mitteilt.

Mindestlohn
Beschäftigte von Geld- und Wertdiensten bekommen nun laut Bundesregierung rückwirkend zum 1. März 2017 Anspruch auf einen neuen Branchenmindestlohn.
Landwirtschaft

In der EU entfallen nach Angaben der Bundesregierung die Produktionsquoten sowie die Produktionsabgabe für Zucker und Isoglukose. Gleichzeitig entfalle der Mindestpreis für in der EU angebaute Zuckerrüben.

29.09.1017

Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht

Das Land Baden-Württemberg wird sich mit einer gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Luftreinhalteplan Stuttgart wehren.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und sein Stellvertreter Innenminister Thomas Strobl haben am heutigen Montagvormittag das Vorgehen zum Fahrverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart abgesprochen: Danach wird sich das Land gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart wehren. Das Verkehrsministerium wird beauftragt, beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig Revision einzulegen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte in seinem Urteil, im Rahmen der auferlegten Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart, auch Fahrverbote verlangt. Dieses Urteil erhält damit keine Rechtskraft und wird vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig neu verhandelt.
Schwierige Rechtsfragen und Rechtsunsicherheiten

Staatswappen© Land Baden Württemberg

"Wir stehen hier vor einer Situation, die schwierige Rechtsfragen und auch Rechtsunsicherheiten aufwirft: Laut Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart müsste die Bundesregierung uns als Land das Instrument der Blauen Plakette baldmöglichst an die Hand geben, um die Schadstoffgrenzwerte in Stuttgart so schnell wie möglich einhalten zu können", erläuterte Kretschmann. "Da die Bundesregierung dies bisher nicht ermöglicht habe, bliebe dem Land nur, selbst eine ,Blaue Umweltzone in eigener Verantwortung? einzurichten, so das Urteil. Doch ob das rechtlich überhaupt möglich ist, darüber besteht in der Rechtsprechung große Ungewissheit. Wir halten das auch selbst für juristisch fragwürdig.? Nachdem das Bundesverwaltungsgericht einen vergleichbaren Rechtsstreit für den 22. Februar 2018 terminiert hat, rechne er mit einer zeitnahen Klärung der Rechtsfrage. "Wir werden parallel alles tun, um dem Gesundheitsschutz durch entsprechende Maßnahmen Rechnung zu tragen", so Kretschmann.
Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität

Der Stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl: "Wir haben immer gesagt: Wir wollen saubere Luft und keine Fahrverbote. Wir haben das Thema in der Landesregierung mutig angepackt und überhaupt erst Bewegung in die ganze Diskussion gebracht. Deshalb haben wir jetzt auch ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart eingelegt. Damit wird das Urteil, das Fahrverbote verhängt, nicht rechtskräftig. Das von Minister Winfried Hermann vorgeschlagene Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität geht jetzt in die Fraktionsabstimmung und fachpolitische Beratung der Koalitionsfraktionen."

07.10.2017

Reform des Substitutionsrechts abgeschlossen

Derzeit befinden sich deutschlandweit über 77.000 Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Opioiden in einer Substitutionsbehandlung. Mit der Bekanntmachung der neuen Richtlinie der Bundesärztekammer (BÄK) zur Substitution am 2. Oktober 2017 finden auch die reformierten, von Bundesregierung und Bundesrat bereits verabschiedeten Regeln der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) Anwendung.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler: "Der Gesundheitsminister und ich haben uns in den letzten Jahren sehr dafür eingesetzt, die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten bei der Versorgung suchtkranker Menschen zu verbessern. Die Reform des Substitutionsrechts ist auf diesem Weg ein Meilenstein. Ich freue mich sehr, dass die neuen Regeln mit der Bekanntgabe der BÄK-Richtlinie jetzt in die Praxis kommen. Die Ärzteschaft hat hierbei wirklich gute Arbeit geleistet. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit dieser Reform mehr Ärzte für die Substitutionsbehandlung gewinnen werden und einen spürbaren Beitrag leisten, die Versorgungslücken gerade auch auf dem Land zu schließen. Die Neuerungen werden vielen Menschen den Weg in ein selbstbestimmtes Leben erleichtern. Das alles ist wichtig, denn Substitution kann Leben retten."

07.10.2017

Influenza - vor allem ältere Menschen stark betroffen

Die Grippesaison 2016/2017 war eine schwere Grippewelle und hat vor allem ältere Menschen stark getroffen. Das zeigt der neue Influenza-Saisonbericht, den die Arbeitsgemeinschaft Influenza am Robert Koch-Institut (RKI) jetzt veröffentlicht hat. "Leider sind gerade bei den Senioren die Impfquoten mit rund 35 Prozent besonders niedrig", sagt Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident des RKI. Auch wenn die Wirksamkeit der Grippeimpfung nicht optimal ist, können aufgrund der Häufigkeit der Influenza viele Erkrankungsfälle und schwere Verläufe verhindert werden. "Trotz der schwankenden Impfeffektivität ist die Impfung die wichtigste Maßnahme zum Schutz vor einer Erkrankung", unterstreicht Wieler. Um das Risiko einer Influenza-Infektion zu verringern, werden zusätzlich zur Impfung regelmäßiges und gründliches Händewaschen mit Seife sowie Abstandhalten zu erkrankten Personen empfohlen.

Mit Bewegung fit bis ins hohe Alter }

Die Deutschen leben immer länger: Aktuell ist jede(r) Vierte älter als 60 Jahre, im Jahr 2030 wird es voraussichtlich jede(r) Dritte sein. Was können die Menschen tun, um ihr Älterwerden fit und aktiv zu genießen?
Anlässlich des "Internationalen Tages der älteren Menschen" am 1. Oktober 2017 wies die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) auf die Informationen ihres Präventionsprogramms "Älter werden in Balance" hin, dass Menschen ab 60 Jahren zu mehr Bewegung motivieren will. Das Programm wird unterstützt vom Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. (PKV). Dr. Heidrun Thaiss, Leiterin der BZgA, erläutert: "Viele körperliche Funktionen sind bis ins hohe Alter trainierbar. Muskulatur, Gleichgewicht, Herz-Kreislaufsystem, Atmung und nicht zuletzt das Gehirn profitieren von Beanspruchung. Bewegungsprogramme für mehr Aktivität und Mobilität sind daher wichtig für die Aufrechterhaltung und Stärkung von körperlicher und psychischer Gesundheit sowie damit auch sozialer Teilhabe. So kann beispielsweise das Risiko für koronare Herzkrankheit, Bluthochdruck, Schlaganfall oder Diabetes Typ 2 durch körperliche Aktivität deutlich reduziert werden. Und auch bereits erkrankte Menschen können durch mehr Bewegung ihren Gesundheitszustand und damit ihr Wohlbefinden verbessern."

07.10.2017

Anerkennungsurkunde für das Biosphärengebiet Schwarzwald

Die UNESCO hat dem Land die Anerkennungsurkunde für das Biosphärengebiet Schwarzwald überreicht. Das Biosphärengebiet steht für den Einklang von Landnutzung, Naturschutz und Tourismus. Die Anerkennung ist auch eine Auszeichnung für das Engagement der Akteure im Südschwarzwald, die sich für das Biosphärengebiet stark gemacht haben.

Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller hat in Bernau im Landkreis Waldshut von Dr. Christiane Paulus, der Vorsitzenden des deutschen Nationalkomitees des UNESCO-Programms "Mensch und Biosphäre", die Anerkennungsurkunde für das Biosphärengebiet Schwarzwald überreicht bekommen.

Krönung eines beispielhaften Beteiligungsprozesses in der Region
"Das große Engagement der Akteure im Südschwarzwald hat sich ausgezahlt", sagte der Minister beim Festakt. "Die beteiligten Landkreise und Gemeinden, die Verbände und die Vereine, die sich immer wieder für ein Biosphärengebiet eingesetzt und an dessen Erfolg geglaubt haben, ernten mit der UNESCO-Anerkennung die Früchte ihrer jahrelangen Arbeit. Die Anerkennung der UNESCO belohnt und krönt einen beispielhaften Beteiligungsprozess in der Region."

Das Biosphärengebiet Schwarzwald stehe für den Einklang von Landnutzung, Naturschutz und Tourismus, außerdem wirke es positiv auf die Wirtschaft, so Untersteller weiter. "Das Biosphärengebiet dient auch dem Schutz und Erhalt der biologischen Vielfalt in unserer wunderschönen Heimat mit ihren unverwechselbaren Kultur- und Naturlandschaften sowie ihrem Reichtum an Pflanzen und Tieren", betonte der Naturschutzminister. Die Landesregierung werde die Region daher auch künftig dabei unterstützen, das Biosphärengebiet zu entwickeln und zu etablieren.
Mehrwert für Menschen, Region und Natur

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte: "Wir haben allen Grund zu feiern: Die UNESCO-Anerkennung hat sich die Region verdient. Viele Unterstützerinnen und Wegbegleiter haben sich engagiert für diese internationale Anerkennung stark gemacht. Unsere einmalige Kulturlandschaft im Schwarzwald wird getragen von den Menschen in der Region, die sich zu ihr bekennen und sich für sie einsetzen, um sie auch in Zukunft zu erhalten und weiter zu entwickeln. Die UNESCO-Anerkennung ist nicht nur die Bestätigung der Einmaligkeit unserer Region, sondern wirkt sich auch direkt mit einem konkreten Mehrwert für die Menschen, die hier leben und arbeiten, aus."

Nach der Anerkennung der UNESCO steht als nächster Schritt die Erarbeitung einer Rahmenkonzeption für das Biosphärengebiet an, die das konkrete Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre vorgeben wird. Zudem plant das Land, ein Besucherzentrum in Todtnau zu errichten. Für den Sitz der Geschäftsstelle ist ein Neubau der Stadt Schönau vorgesehen.

10.10.2017


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