Sozialverband VdK Deutschland e.V.
17. Dezember 2015
Gesundheit

Neuregelungen im Jahr 2016 im Bereich Gesundheit und Pflege

Im kommenden Jahr treten in den Bereichen Gesundheit und Pflege wichtige Änderungen in Kraft. Diese betreffen unter anderem die Krankenhausversorgung, die Leistungen der Pflegeversicherung, die Hospiz- und Palliativversorgung und das E-Health-Gesetz. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen und Regelungen aus Gesundheit und Pflege, die ab dem 1. Januar 2016 greifen:

© Thorben Wengert/pixelio.de

Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung – Krankenhausstrukturgesetz

Das Krankenhausstrukturgesetz soll unter anderem eine bessere erreichbare Versorgung vor Ort und gute Arbeitsbedingungen für das Krankenhauspersonal gewährleisten. Die Schwerpunkte:

  • Personal: Die Kliniken erhalten mehr Mittel. Ein Pflegestellen-Förderprogramm soll die Pflege am Bett verbessern mit insgesamt 660 Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2018 und dauerhaft 330 Millionen pro Jahr ab 2019 (in Kraft seit 05.11.2015). Ab 2017 können Kliniken zudem einen Pflegezuschlag erhalten, der den bisherigen Versorgungszuschlag ersetzt. Dafür stehen insgesamt 500 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Außerdem müssen steigende Kosten infolge von Tarifabschlüssen, welche die jeweils geltende Obergrenze für Preissteigerungen überschreiten, von den Kostenträgern hälftig refinanziert werden.
  • Hygiene: Um Krankenhauskeime wirksam zu bekämpfen, wird das Förderprogramm zur Einstellung und Ausbildung von Hygienefachkräften weiterentwickelt. Die Weiterbildung im Bereich Infektiologie wird ausgebaut, damit mehr Fachkräfte zur Verfügung stehen (in Kraft seit 05.11.2015).
  • Qualitätssicherung: Qualität soll künftig eine größere Rolle spielen, die Qualität der Krankenhausversorgung stärker kontrolliert und verbessert werden. Qualität wird als Kriterium bei der Krankenhausplanung eingeführt. Hohe Qualität soll sich für Krankenhäuser auch finanziell lohnen. Deshalb werden Qualitätszu- und -abschläge für Leistungen eingeführt. Die Qualitätsberichte sollen verständlicher und patientenfreundlicher gestaltet werden.
  • Sicherstellung einer gut erreichbaren Versorgung: Wenn ein Krankenhaus zum Beispiel in einer ländlichen Region für die Versorgung unverzichtbar ist, jedoch wegen geringer Fallzahlen ansonsten nicht auskömmlich wirtschaften kann, werden Sicherstellungszuschläge gezahlt.
  • Notfallversorgung: Krankenhäuser, die in hohem Maße an der stationären Notfallversorgung teilnehmen, erhalten höhere Zuschläge als Krankenhäuser, die das in geringem Maße tun. In der ambulanten Notfallversorgung werden Krankenhäuser stärker unterstützt. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen in oder an Krankenhäusern Notdienstpraxen (sogenannte Portalpraxen) einrichten. Alternativ sollen die Notfallambulanzen der Krankenhäuser in den Notdienst eingebunden werden. Die Regelungen zur Vergütung werden angepasst.
  • Recht auf unabhängige Zweitmeinung: 2016 werden die mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz beschlossenen Regelungen zur Einholung von Zweitmeinungen bei mengenanfälligen planbaren Eingriffen eingeführt. Ab 2017 werden Kostenvorteile, die einem Krankenhaus durch die Erbringung zusätzlicher Leistungen entstehen, verursachergerecht nur bei denjenigen Krankenhäuser berücksichtigt, die diese mengenanfälligen Leistungen vereinbart haben.
  • Übergangspflege: Patienten, die nach einem Krankenhausaufenthalt oder einer ambulanten Behandlung vorübergehend weiter versorgt werden müssen, können eine Kurzzeitpflege als neue Leistung der Krankenkassen in Anspruch nehmen. Außerdem werden die Ansprüche auf häusliche Krankenpflege und Haushaltshilfe erweitert. Damit sollen Versorgungslücken vor allem für solche Patienten geschlossen werden, die keinen Anspruch auf Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung haben.

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VdK-Zeitung
Symbolfoto: Seniorin im Krankenhaus, eine Krankenschwester reicht ihr ein Dokument
Besonders für ältere Patienten kommt die Entlassung aus dem Krankenhaus häufig zu früh. Viele sind noch nicht in der Lage, sich daheim selbst zu versorgen und brauchen professionelle Hilfe. Doch weder Krankenkassen noch Pflegekassen müssen das laut Gesetz übernehmen. | weiter
28.10.2015 | ikl

Zweites Pflegestärkungsgesetz

Das Gesetz setzt den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff um. Damit erhalten erstmals alle Pflegedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind. Das Jahr 2016 dient der Vorbereitung des neuen Begutachtungsverfahrens in der Praxis und der Umstellung auf die fünf Pflegegrade sowie die neuen Leistungsbeträge bis zum 1.1.2017. Folgende Regelungen treten 2016 in Kraft:

  • Beratung: Pflegende Angehörige erhalten einen eigenen Anspruch auf Pflegeberatung. Wer Leistungen bei der Pflegeversicherung beantragt, erhält zudem automatisch das Angebot für eine Pflegeberatung.
  • Pflegesätze und Personalschlüssel: Vor Einführung der neuen Pflegegrade müssen Träger der Pflegeeinrichtungen, Sozialhilfeträger und Pflegekassen die Personalstruktur und die Personalschlüssel der Einrichtungen prüfen und bei Bedarf anpassen. Bis zum 30. September 2016 müssen sie neue Pflegesätze für die Pflegeheime vereinbaren. Bis Mitte 2020 soll ein wissenschaftlich gesichertes Verfahren zur Personalbedarfsbemessung entwickelt werden.
  • Anpassung der Rahmenverträge: Die Rahmenverträge über die pflegerische Versorgung in den Ländern sind von den beteiligten Partnern der Selbstverwaltung an den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff anzupassen. Dazu gehören auch die Vorgaben zur Personalausstattung.

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VdK-Pressemeldung
Symbolfoto: Eine Frau schiebt ältere Frau im Rollstuhl
13.11.2015 - „20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung sorgt ein neues Feststellungsverfahren endlich dafür, dass der Betreuungsbedarf von Menschen mit Demenz bei der Pflegeeinstufung gleichberechtigt berücksichtigt wird“, so Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes im Bundestag. | weiter
13.11.2015 | Cornelia Jurrmann

Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung

Das Gesetz fördert den flächendeckenden Ausbaus der Hospiz- und Palliativversorgung und stärkt sie überall dort, wo Menschen ihre letzte Lebensphase verbringen, im häuslichen Umfeld, im Hospiz, im Pflegeheim und im Krankenhaus. Zugleich werden Information und Beratung verbessert, damit die Hilfsangebote besser bekannt werden. (Das Gesetz ist am 08.12.2015 in Kraft getreten.) Die wesentlichen Regelungen im Überblick:

  • Palliativversorgung: Sie wird ausdrücklicher Bestandteil der Regelversorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit zusätzlich vergüteten Leistungen im vertragsärztlichen Bereich. Leistungen der Pallativpflege in der häuslichen Krankenpflege werden für die Pflegedienste abrechenbar. Zudem dient das Gesetz dazu, den Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) in ländlichen Regionen zu fördern.
  • Ambulante Hospizdienste: Neben den Personalkosten können ambulante Hospizdienste auch die Sachkosten abrechnen, was vor allem in ländlichen Regionen tätigen Diensten mit langen Anfahrten zu Gute kommt. Der Zuschuss der Krankenkassen je Leistung steigt von 11 auf 13 Prozent der Bezugsgröße.
  • Stationäre Hospize: Der Mindestzuschuss der Krankenkassen steigt 2016 von derzeit rund 198 Euro auf rund 261 Euro je betreutem Versicherten (von 7 auf 9 Prozent der Bezugsgröße). Die Krankenkassen tragen künftig 95 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Mit dem verbleibenden Eigenanteil soll dem Wunsch der Hospizverbände Rechnung getragen werden, den Charakter der vom bürgerschaftlichen Ehrenamt getragenen Hospizbewegung zu erhalten.
  • Pflege: Damit Bewohner von Pflegeeinrichtungen auch die letzte Lebensphase gut versorgt und begleitet in ihrem gewohnten Umfeld verbringen können, wird Sterbebegleitung ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrages der Sozialen Pflegeversicherung. Pflegeheime müssen Kooperationsverträge mit Haus- und Fachärzten zur medizinischen Versorgung abschließen. Sie werden zudem zur Zusammenarbeit mit ambulanten Hospizdiensten verpflichtet und müssen diese Kooperationen transparent machen. Pflegeheime können ihren Bewohnern eine Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase anbieten. Die Krankenkassen finanzieren dieses Beratungsangebot.
  • Krankenhäuser: Zur Stärkung der Palliativmedizin können auf Wunsch eines Krankenhauses individuelle Entgelte für eigenständige Palliativstationen mit den Kostenträgern vereinbart werden. Krankenhäuser ohne Palliativstation können ab 2017 individuelle Zusatzentgelte für den Einsatz multiprofessioneller Palliativdienste vereinbaren.
  • Beratung: Versicherte haben einen Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Gesetzlichen Krankenkassen zu den Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung und in allgemeiner Form zu den Möglichkeiten der persönlichen Vorsorge für die letzte Lebensphase wie zum Beispiel Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung.

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VdK-Zeitung
Symbolfoto: Eine Frau hält tröstend die Hand einer anderen Frau
Immer mehr Menschen lassen sich in den letzten Tagen ihres Lebens palliativmedizinisch versorgen. Zur Verbesserung des Angebots hat der Bundestag nun das Hospiz- und Palliativgesetz beschlossen. Der VdK begrüßt die Initiative, kritisiert aber, dass einige Maßnahmen zu kurz greifen. | weiter
27.11.2015 | ali

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen – E-Health-Gesetz

Das Gesetz enthält einen Fahrplan für die Einführung einer digitalen Infrastruktur und die Einführung nutzbringender Anwendungen auf der elektronischen Gesundheitskarte. Sie soll die Gesundheitsversorgung etwa durch einen Medikationsplan, Notfalldaten und telemedizinische Angebote verbessern und die Selbstbestimmung der Patienten stärken. (Der abschließende Durchgang des Bundesrates steht dazu noch aus.) Folgende Regelungen sind vorgesehen:

Ab Oktober 2016 haben Versicherte, denen regelmäßig drei oder mehr Medikamente gleichzeitig verordnet werden, Anspruch auf einen Medikationsplan in Papierform. Der Arzt muss den Versicherten über seinen Anspruch informieren. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet. Weitere Anwendungen, wie die Speicherung von Notfalldaten und die elektronische Speicherung des Medikationsplans, folgen später.

Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Der vom Bundesgesundheitsministerium festgesetzte durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für 2016 liegt bei 1,1 Prozent.

Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz wird jährlich nach Auswertung der Prognose des Schätzerkreises zur Einnahmen- und Ausgabenentwicklung der GKV errechnet. Wie hoch der individuelle Zusatzbeitragssatz tatsächlich ausfällt, legt jede Krankenkasse bis Ende des Jahres für ihre Mitglieder selbst fest.

Die Mitglieder haben durch ein Sonderkündigungsrecht die Möglichkeit in eine günstigere Krankenkasse zu wechseln, wenn die bisherige Krankenkasse einen Zusatzbeitrag erhebt oder erhöht. Die Krankenkassen müssen ihre Mitglieder in einem Brief über eine (erstmalige) Erhebung oder eine Erhöhung informieren. Diese Informationspflicht gilt auch, wenn der Zusatzbeitrag einer Kasse den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz übersteigt. Die Kassen müssen ihre Mitglieder auf eine Übersicht des GKV-Spitzenverbandes zu den Zusatzbeiträgen aller Kassen hinweisen (bpaq.de/GKV_Krankenkassenliste).

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VdK-Pressemeldung
Symbolfoto: Ein Stethoskop und Geldscheine
9.12.2015 - „Krankheit und Armut: Das ist ein Teufelskreis, aus dem immer mehr Menschen nicht mehr herausfinden“, so Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. Trauriges Beispiel hierfür ist die prekäre Situation der Erwerbsminderungsrentner, die aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Arbeitsleben ausscheiden müssen und ein Armutsrisiko von 37 Prozent aufweisen. | weiter
09.12.2015 | Cornelia Jurrmann

Rechengrößen für die Gesetzliche Krankenversicherung und die Soziale Pflegeversicherung

  • Die Jahresarbeitsentgeltgrenze (Versicherungspflichtgrenze) der GKV steigt auf jährlich 56.250 Euro (2015: 54.900 Euro).
  • Die Beitragsbemessungsgrenze der GKV steigt auf jährlich 50.850 Euro (2015: 49.500 Euro) bzw. auf monatlich 4.237,50 Euro (2015: 4.125 Euro).
  • Die Bezugsgröße, die für viele Werte in der Sozialversicherung wichtig ist, etwa für die Festsetzung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlagen für freiwillige Mitglieder in der Gesetzlichen Krankenversicherung, erhöht sich auf 2.905 Euro monatlich in den alten Bundesländern und 2.520 Euro in den neuen Bundesländern. (2015:2.835 Euro/2.415 Euro).
  • Diese genannten Rechengrößen gelten auch für die Soziale Pflegeversicherung.

Start der Terminservicestellen

Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) sollen bei der Suche nach einem Facharzttermin helfen. Sie sollen den Versicherten innerhalb einer Woche einen Facharzttermin in zumutbarer Entfernung vorschlagen. Die Wartezeit auf den Termin darf 4 Wochen nicht überschreiten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Arzt besteht nicht. Details der Regelung werden in einem Bundesmantelvertrag für die Vertragsärzte geregelt. Das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz hat den Kassenärztlichen Vereinigungen bis zum 23. Januar 2016 (sechs Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes) Zeit für die Einrichtung der Terminservicestellen gegeben.

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Gesundheit
Symbolfoto: Ein Stethoskop
Die geplante Strukturreform der Bundesregierung zur medizinischen Versorgung in Deutschland weist nach Ansicht des Sozialverbands VdK deutliche Mängel auf. | weiter
11.06.2015 | dpa

VdK-TV: Krankenkassenwechsel - Pro und Contra und wie geht das überhaupt? (UT)

Welche Krankenkasse ist für mich die richtige? Soll ich die Kasse wechseln? Und was muss ich überhaupt tun, wenn ich wechseln will?

VdK-TV: Ohrstörung – Was hilft gegen Tinnitus? (UT)

Klopfen, Bohren, Pfeifen statt ländlicher Ruhe und Vogelgezwitscher – rund 3 Millionen Menschen in Deutschland leiden dauerhaft an Tinnitus, über 250.000 erkranken jedes Jahr neu. Tinnitus kann nach ein paar Monaten wieder verschwinden, aber auch chronisch sein. Die Formen sind vielfältig, die Therapiemöglichkeiten auch.

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  • Medikamentenplan.pdf (812,91 KB, PDF-Datei)

    Mit dem Medikamentenplan, entwickelt vom Aktionsbündnis Patientensicherheit, vermeiden Sie Einnahmefehler bei Arzneien,indem Sie dokumentieren, welche Medikamente Sie wann einnehmen. Einfach herunterladen, direkt am Computer ausfüllen und ausdrucken

  • VdK-Organspendeausweis.pdf (74,06 KB, PDF-Datei)

    Den VdK-Organspendeausweis können Sie am PC ausfüllen und ausdrucken. Der ausgedruckte Ausweis ist genauso gültig wie andere Organspendeausweise.

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Symbolfoto: Opa und Enkelsohn gemeinsam am Notebool
Auf dieser Seite finden Sie nützliche Dokumente zum kostenlosen Herunterladen, zum Beispiel einen Medikamentenplan, ein Pflegetagebuch und den VdK-Organspendeausweis.
Service
Cover der VdK-Publikationen
Der Sozialverband VdK bietet wechselnde Publikationen an, die Sie auf dieser Seite direkt online bestellen, in vielen Fällen auch kostenlos herunterladen können. Aktuell: Neuauflage des Pflegeratgebers "Pflege geht jeden an!" - kostenlos für Sie zum Download.

Rente
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Lesen Sie hier aktuelle Informationen rund um das Thema Rente und Alterssicherung. Informieren Sie sich über die aktuelle Rentenpolitik, über die Themen Rentenanpassung und Rentengarantie, Betriebsrente und vieles mehr.
Gesundheit
Symbolfoto: Ein Stethoskop
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Symbolfoto: Eine Frau im Rollstuhl an ihrem Schreibtisch im Büro
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Armut
Plakatmotiv der VdK-Aktion gegen Armut
Armut ist ein wachsendes Problem in Deutschland. Besonders betroffen sind Kinder, ältere Menschen, Alleinerziehende und Langzeitarbeitslose. Der VdK setzt sich gegen Armut ein und für Maßnahmen, die Armut verhindern.