Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Richterhammer, der auf einem Tisch liegt.
Kürzungen der Leistung um 60 Prozent oder sogar komplett gehören der Vergangenheit an. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht. | weiter
05.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt die Hände einer Patienten, die auf einer Krankenbettdecke liegen.
Wer lebensbedrohlich erkrankt ist, kann in Zukunft nicht mehr alle Behandlungsarten beanspruchen. Das hat das BSG geurteilt. Palliative Behandlungen könnten vorrangig sein. | weiter
30.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Der Text zeigt ein Gerät an einer Ampel, das für Blinde Signale produziert.
Wann bekommen Menschen, die nicht sehen können, das Merkzeichen "Bl" für blind zuerkannt? Das Bundessozialgericht hat die Kriterien definiert. | weiter
25.10.2019 | ©Juragentur / ime
Das Bild zeigt einen Antrag auf eine Betriebsrente.
Geht ein Unternehmen auf einen anderen Inhaber über, können Betriebsrenten nicht ohne Weiteres gekürzt werden. Das geht nur nach eingehender Prüfung, so das BAG. | weiter
24.10.2019 | ©Juragentur / ime
Das Foto zeigt VdK-Präsidentin Verena Bentele auf der Juristentagung der VdKler in Kassel.
Allein 2018 hat der VdK 30 000 Verfahren vor den Sozialgerichten für seine Mitglieder geführt. Über diese gute Bilanz und vieles andere sprachen die Juristen des VdK auf ihrer Bundestagung. | weiter
23.10.2019 | sko

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Das Bild zeigt eine Mutter mit ihrem kleinen Sohn.
Eltern mit nicht nur geringen Arbeitseinkünften während der ersten Lebensjahre ihres Kindes bekommen bei der Rente weiterhin geringere Erziehungszeiten angerechnet, so das BSG. | weiter
17.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine Brille, die auf einem Tisch liegt.
Empfänger von Sozialhilfe müssen ihre neuen Brillengläser selbst bezahlen, wenn sich ihre Sehstärke verändert, so das BSG. Anders sieht es bei der Reparatur einer Brille aus. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassade eines Altbaus im Sommer.
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassade eines Altbaus im Sommer.
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
WOHNEN
Das Foto zeigt eine Hausfassade mit zahlreichen Balkonen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die "Mietpreisbremse" gebilligt. Sie sei mit dem Grundgesetz vereinbar und greife nicht unzulässig in das Eigentumsrecht ein. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime