Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Das Bild zeigt ein Schild, auf dem "Agentur für Arbeit" steht.
Sperren beim Arbeitslosengeld sind nach einem Urteil des Bundessozialgerichts künftig befristet. Möglich sind maximal drei Wochen. | weiter
16.07.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt Seemuscheln, die auf einem Sandstrand liegen.
Arbeitnehmer können auch während eines Urlaubs im EU-Ausland Krankengeld erhalten, so das BSG. Es sei denn, es gibt etwa Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit. | weiter
04.06.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Man sieht die rote Fassade eines Altbaus.
Um eine Eigenbedarfskündigung wegen drohender Gesundheitsgefahren abzuwenden, müssen Mieter künftig Sachverständigengutachten einholen. So der BGH. | weiter
22.05.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Haufen Kohle und Briketts.
Dem BSG nach kann, wer mit geringem Einkommen im Eigenheim lebt, einen Heizkostenzuschuss vom Jobcenter bekommen. Auch ohne Hartz-IV-Bezug. | weiter
08.05.2019 | ©Juragentur / ime
Wer zahlt die Bücher für Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften?
Kosten für Schulbücher müssen von Jobcentern als Härtefall-Mehrbedarf übernommen werden, wenn Schüler diese wegen fehlender Lernmittelfreiheit im Bundesland selbst kaufen müssen, | weiter
09.05.2019 | ©Juragentur / ime

Auch interessant:

Eine Frau sitzt im Rollstuhl und wird von einem Mann geschoben.
Behinderte, betreute Menschen durften lange nicht wählen. Das ändert sich. Das Bundesverfassungsgericht erlaubt nun ihre Teilnahme an der Europawahl. | weiter
16.04.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Akte mit einem Reiter, auf dem Rentenversicherung steht.
Anders als auf Riester-Verträge fallen auf Kapitalleistungen aus einer Direktlebensversicherung in der betrieblichen Altersversorgung Sozialbeiträge an. | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Wahlzettel mit drei Figuren darauf in den Farben rot, gelb, schwarz.
81.000 unter Betreuung stehende behinderte & psychisch kranke Menschen durften 2013 zu Unrecht nicht an der Bundestagswahl teilnehmen, so das BVerfG. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Kind malt Bilderbücher aus.
Behinderte Kinder können auch für freiwillige schulische Nachmittagsangebote Anspruch auf einen Integrationshelfer haben. Der VdK hat das Verfahren begleitet. | weiter
10.12.2018 | ©Juragentur / ime
Ein Alter Mann stützt seine Hände auf einen Stock.
Wie transparent muss ein Vertrag zu Kurzzeit- und Verhinderungspflege sein? Welche Informationen braucht der Vertragsnehmer? Der BGH hat dazu geurteilt. | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime