Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Das Bild zeigt eine Mutter mit ihrem kleinen Sohn.
Eltern mit nicht nur geringen Arbeitseinkünften während der ersten Lebensjahre ihres Kindes bekommen bei der Rente weiterhin geringere Erziehungszeiten angerechnet, so das BSG. | weiter
17.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine Brille, die auf einem Tisch liegt.
Empfänger von Sozialhilfe müssen ihre neuen Brillengläser selbst bezahlen, wenn sich ihre Sehstärke verändert, so das BSG. Anders sieht es bei der Reparatur einer Brille aus. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassade eines Altbaus im Sommer.
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
Ansicht der Außenfassade eines Jobcenters mit entsprechendem Schriftzug.
Das Bundesverfassungsgericht prüft gerade, wie rechtmäßig Sanktionen sind. Trotz dieser Prüfung dürfen Jobcenter ALG-II-Bezieher weiter sannktionieren. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Das Foto zeigt eine Krankenversicherungskarte, die aus einer Geldbörse ragt.
Nicht-versicherte Sozialhilfebezieher müssen keinen privaten Krankenversicherungsschutz abschließen, wenn sie früher privat versichert waren. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime

Lesen Sie auch:

Ein älötere Pärchen schaut sich einen Wasserfall an.
Wer sich von seiner getrennt lebenden Ehefrau nicht scheiden lässt, schützt damit seine neue Lebenspartnerin nicht vor der Inanspruchnahme durch das Sozialamt. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen älteren, arbeitenden Mann.
Arbeitgeber müssen ältere Arbeitnehmern, die neu in einen Betrieb kommen, nicht von einer Betriebsrente profitieren lassen, so das Bundesverfassungsgericht. | weiter
02.09.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Wasserabfluss.
Heimbetreiber haben gegenüber Bewohnern mit Behinderungen besondere Schutzpflichten. Das hat der Bundesgerichtshof deutlich gemacht. | weiter
26.08.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Patienten beim Ohrenarzt.
Hörgeräte können auch teurer sein als der Festpreis, den die Kassen festlegen. Das hat das LSG Niedersachsen-Bremen klargestellt, ähnlich hat das BSG geurteilt. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime
WOHNEN
Das Foto zeigt eine Hausfassade mit zahlreichen Balkonen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die "Mietpreisbremse" gebilligt. Sie sei mit dem Grundgesetz vereinbar und greife nicht unzulässig in das Eigentumsrecht ein. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Eine Gruppe von Menschen - Männer und Frauen, Jung und Alt, mit und ohne Behinderung - bildet Arm in Arm eine Kette.
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit mehr als 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.

Datenschutzeinstellungen

Wir setzten auf unserer Website Cookies ein. Einige von ihnen sind notwendig, während andere uns helfen, unser Onlineangebot zu verbessern.

  • Notwendig
  • Externe Medien
Erweitert

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies in externen Medien. Sie können Ihre Zustimmung für bestimmte Cookies auswählen.