Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt einen Arzt im Operatinssaal. Er trägt Gummihandschuhe.
Dem BGH nach brauchen Ärzte die ausdrückliche Einwilligung von Patienten zu einer Operation, die anders als geplant verläuft. | weiter
13.08.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Kalender, in dem jemand die Stichworte Wohngeld beantragen eingetragen hat.
Für Klagen im Streit um Wohngeld werden künftig keine Gerichtskosten mehr erhoben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. | weiter
13.08.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Krankenversichertenkarte schaut aus einem Portemonnaie.
Dürfen gesetzliche Krankenkassen Zusatzversicherungen anbieten? Nein, hat das BSG deutlich gemacht. | weiter
02.08.2019 | ©Juragentur / ime
Das Bild zeigt ein Schild, auf dem "Agentur für Arbeit" steht.
Sperren beim Arbeitslosengeld sind nach einem Urteil des Bundessozialgerichts künftig befristet. Möglich sind maximal drei Wochen. | weiter
16.07.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt Seemuscheln, die auf einem Sandstrand liegen.
Arbeitnehmer können auch während eines Urlaubs im EU-Ausland Krankengeld erhalten, so das BSG. Es sei denn, es gibt etwa Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit. | weiter
04.06.2019 | ©Juragentur / ime

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Man sieht die rote Fassade eines Altbaus.
Um eine Eigenbedarfskündigung wegen drohender Gesundheitsgefahren abzuwenden, müssen Mieter künftig Sachverständigengutachten einholen. So der BGH. | weiter
22.05.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Haufen Kohle und Briketts.
Dem BSG nach kann, wer mit geringem Einkommen im Eigenheim lebt, einen Heizkostenzuschuss vom Jobcenter bekommen. Auch ohne Hartz-IV-Bezug. | weiter
08.05.2019 | ©Juragentur / ime
Wer zahlt die Bücher für Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften?
Kosten für Schulbücher müssen von Jobcentern als Härtefall-Mehrbedarf übernommen werden, wenn Schüler diese wegen fehlender Lernmittelfreiheit im Bundesland selbst kaufen müssen, | weiter
09.05.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Frau sitzt im Rollstuhl und wird von einem Mann geschoben.
Behinderte, betreute Menschen durften lange nicht wählen. Das ändert sich. Das Bundesverfassungsgericht erlaubt nun ihre Teilnahme an der Europawahl. | weiter
16.04.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Akte mit einem Reiter, auf dem Rentenversicherung steht.
Anders als auf Riester-Verträge fallen auf Kapitalleistungen aus einer Direktlebensversicherung in der betrieblichen Altersversorgung Sozialbeiträge an. | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Eine Gruppe von Menschen - Männer und Frauen, Jung und Alt, mit und ohne Behinderung - bildet Arm in Arm eine Kette.
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit fast 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.