Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Wer zahlt die Bücher für Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften?
Kosten für Schulbücher müssen von Jobcentern als Härtefall-Mehrbedarf übernommen werden, wenn Schüler diese wegen fehlender Lernmittelfreiheit im Bundesland selbst kaufen müssen, | weiter
09.05.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Frau sitzt im Rollstuhl und wird von einem Mann geschoben.
Behinderte, betreute Menschen durften lange nicht wählen. Das ändert sich. Das Bundesverfassungsgericht erlaubt nun ihre Teilnahme an der Europawahl. | weiter
16.04.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Akte mit einem Reiter, auf dem Rentenversicherung steht.
Anders als auf Riester-Verträge fallen auf Kapitalleistungen aus einer Direktlebensversicherung in der betrieblichen Altersversorgung Sozialbeiträge an. | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Wahlzettel mit drei Figuren darauf in den Farben rot, gelb, schwarz.
81.000 unter Betreuung stehende behinderte & psychisch kranke Menschen durften 2013 zu Unrecht nicht an der Bundestagswahl teilnehmen, so das BVerfG. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Kind malt Bilderbücher aus.
Behinderte Kinder können auch für freiwillige schulische Nachmittagsangebote Anspruch auf einen Integrationshelfer haben. Der VdK hat das Verfahren begleitet. | weiter
10.12.2018 | ©Juragentur / ime

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Ein Alter Mann stützt seine Hände auf einen Stock.
Wie transparent muss ein Vertrag zu Kurzzeit- und Verhinderungspflege sein? Welche Informationen braucht der Vertragsnehmer? Der BGH hat dazu geurteilt. | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Hand hält einen Stift und unterschreibt ein Dokument.
Eingliederungsmaßnahmen, die Jobcenter und Hartz-IV-Bezieher vereinbaren, müssen konkrete Fristen enthalten. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. | weiter
22.03.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Paar Hände eines älteren Mannes liegen übereinander.
Bei der abschlagsfreien Altersrente für langjährig Versicherte nach 45 Beitragsjahren zählt der Bezug von Arbeitslosengeld kurz vor Rentenbeginn weiterhin meist nicht mit. Das hat das BSG betont. | weiter
14.03.2019 | ©Juragentur / ime
Eine ältere Frau schaut zur Seite.
Das Bundesarbeitsgericht hat zum Thema betriebliche Witwenrente erklärt, dass die Klausel zur Mindestehedauer unwirksam ist. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime
Symbolfoto: Buchstaben, die das Wort "Hartz IV" bilden, unter einer großen Lupe
Hartz-IV-Bezieher müssen zu Unrecht erhaltenes Kindergeld zurückzahlen, auch wenn das Jobcenter dieses mindernd auf das Arbeitslosengeld II angerechnet hat. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Eine Gruppe von Menschen - Männer und Frauen, Jung und Alt, mit und ohne Behinderung - bildet Arm in Arm eine Kette.
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit fast 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.