25. September 2014

60 Jahre Bundessozialgericht: Seit 1954 hat der VdK 11.800 Verfahren geführt

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel besteht seit 60 Jahren. Genau so lange vertritt der Sozialverband VdK Deutschland die Interessen seiner Mitglieder vor Deutschlands höchstem Sozialgericht.

Jörg Ungerer, Leiter der VdK-Bundesrechtsabteilung mit Sitz in Kassel

"Der VdK ist unter den Verbänden als Prozessvertreter derjenige mit den meisten Verfahren vor dem BSG", sagt Jörg Ungerer, Leiter der VdK-Bundesrechtsabteilung. Seit 1954 hat der VdK 11.800 Verfahren vor dem BSG geführt. Die erste Revisionsakte stammt vom April 1954.

Die Entscheidungen des BSG betreffen fast alle Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger. Bis 1945 war das Reichsversicherungsamt für sozialversicherungsrechtliche Streitfälle zuständig. Unabhängige Sozialgerichte lösten das Reichsversicherungsamt ab. Sie basieren auf dem Grundgesetz und dem Sozialgerichtsgesetz von 1953, das Bevollmächtigten wie den VdK-Prozessvertretern die Vertretung der Mitglieder bis vor das Bundessozialgericht ermöglicht. BSG-Präsident Peter Masuch sagte anlässlich einer BSG-Veranstaltung, dass der verbandliche Rechtsschutz durch die VdK-Bevollmächtigten in allen Instanzen fachlich beeindruckend wahrgenommen werde.

Der Großteil der VdK-Verfahren beschäftigte sich anfangs mit Streitfällen der Kriegsopferversorgung. Heute geht es in den meisten Revisionsverfahren vor dem BSG um Fragen der Krankenversicherung, Rente, Unfallversorgung und Schwerbehinderung.

Seit 2005 die Sozialhilfe und die Arbeitslosenhilfe zusammengelegt wurden, stieg die Zahl der Hartz-IV-Klagen so rasant an, dass sie im vergangenen Jahr fast 40 Prozent aller verhandelten Fälle ausmachten, wie BSG-Präsident Peter Masuch berichtete. Der Sozialverband VdK war an der wohl wichtigsten sozialrechtlichen Entscheidung des Jahres 2010 beteiligt. Das BSG hielt die Berechnung des Regelsatzes der Grundsicherung für Arbeitsuchende, im Alter und bei Erwerbsminderung für verfassungswidrig und ließ sie vom Bundesverfassungsgericht prüfen. Dieses entschied, dass die Hartz-IV-Regelleistungen nicht verfassungsgemäß sind und bestätigte damit die Auffassung des VdK. Der Gesetzgeber musste nachbessern und Millionen Menschen erhielten daraufhin höhere Leistungen.

Zur Website des Bundessozialgerichts:

www.bsg.bund.de

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sko