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VdK Bezirksgeschäftsstelle Oberfranken

Wer von der neuen Mütterrente wie profitiert


Mehrfache Mütter ohne Beitragszeiten erwerben Rentenanspruch ? Auswirkungen auf Hinterbliebenenrente und Grundsicherung

Viele Mütter und manche Väter bekommen dank der höheren Mütterrente, für die der Sozialverband VdK gekämpft hat, nun eine höhere Rente. In den meisten Fällen brauchen die Begünstigten nichts zu tun, die Altersbezüge werden automatisch angepasst. Einige müssen sich jedoch selbst darum kümmern, um davon zu profitieren. Andere, wie Empfänger von Hinterbliebenenrente und Grundsicherung, können leider auch leer ausgehen.

So sieht es für die einzelnen Personengruppen aus:

  • Frauen und Männer, die eine gesetzliche Rente beziehen oder erwarten und Erziehungszeiten für Kinder genommen hatten, die vor 1992 geboren wurden:

Sie brauchen sich im Normalfall um nichts zu kümmern. Ihre Altersbezüge werden beziehungsweise wurden bereits automatisch angepasst. Viele von ihnen haben schon eine höhere Rente überwiesen bekommen. Pro Monat und Kind erhalten sie ab 1. Juli 2014 einen zusätzlichen (Brutto-)Pauschalbetrag. In den alten Bundesländern beträgt dieser 28,61 Euro, in den neuen Ländern sind es 26,39 Euro pro Kind. Das entspricht auf ein Jahr gerechnet 343,23 Euro (alte Bundesländer) und 316,68 Euro (neue Bundesländer). Fällt die gesamte Rente höher aus als der individuelle Rentenfreibetrag, müssen die Altersbezüge versteuert werden. Gegebenenfalls müssen von der Mütterrente auch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bezahlt werden.

  • Frauen und Männer, die mindestens drei Kinder erzogen haben, die vor 1992 geboren sind, und die keine weiteren Rentenbeitragszeiten haben:

Dies sind zum Beispiel Selbstständige oder Elternteile, die keine eigenen Einkünfte hatten, weil sie sich um Haushalt und Erziehung gekümmert haben. Durch die Neuregelung erreichen sie nun die fünfjährige Mindest-Beitragszeit für eine gesetzliche Altersrente und erwerben damit einen Rentenanspruch. Diese Personen müssen von sich aus tätig werden und bei der Rentenversicherung einen Antrag stellen.

  • Frauen und Männer, die zwei Kinder erzogen haben, die vor 1992 geboren sind, und die keine weiteren Rentenbeitragszeiten haben:

Diese Mütter und Väter sollten sich beraten lassen, ob durch die Nachzahlung von freiwilligen Beiträgen ein Rentenanspruch erworben werden kann. Wenn beispielsweise einer Frau mit zwei vor 1992 geborenen Kindern, der bislang zwei Jahre Kindererziehungszeiten angerechnet wurden, künftig vier Jahre zugeschrieben werden, reicht ein Jahr mit freiwilligen Beiträgen aus, um die Wartezeit für eine Regelaltersrente zu erfüllen. Wer das gesetzliche Rentenalter schon erreicht hat, kann die für den Rentenanspruch fehlenden Beiträge nachzahlen. Der notwendige Mindestbeitrag für zwölf Monate beläuft sich derzeit auf rund 1020 Euro. Daraus ergibt sich laut Deutscher Rentenversicherung eine monatliche Bruttorente von bis zu 120 Euro.

  • Frauen und Männer in Rente, die Leistungen der Grundsicherung im Alter erhalten:

Die Mütterrente wird auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit angerechnet. Durch den Zuschlag für vor 1992 geborene Kinder erhöht sich also die Rente. Bei Frauen und Männern, die wegen ihrer geringen Altersbezüge auf Grundsicherung angewiesen sind, verringert sich so der Anspruch auf Sozialhilfe oder geht ganz verloren. Unter Umständen können sogar Rückzahlungsforderungen auf sie zukommen. Für diese Betroffenen könnte es jedoch einen Weg geben, dies abzumildern. Eventuell haben diese Rentnerinnen und Rentner durch den Wegfall der Sozialhilfe Ansprüche auf Wohngeld. In dem Fall empfiehlt es sich, schnell zu reagieren und umgehend einen Wohngeldantrag zu stellen, damit keine Lücke entsteht. Denn das Wohngeld wird grundsätzlich nur vom Beginn des Monats an gewährt, in dem der Antrag bei der Wohngeldbehörde gestellt wurde.

Gerade die ärmeren Frauen und Männer können also wegen der Mütterrente leer ausgehen. Die Sozialhilfe wird auf ihre Kosten entlastet und Steuermittel werden eingespart. Der Sozialverband VdK fordert deshalb die Einführung eines Freibetrags in Höhe von 100 Euro bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Damit würde sichergestellt, dass auch Rentnerinnen, die auf Grundsicherung angewiesen sind, durch die Verbesserungen bei der Mütterrente spürbar mehr Geld erhalten. Der VdK hatte diese Forderung bereits im Gesetzgebungsverfahren erhoben. Denn jede Form der eigenen Altersvorsorge, einschließlich der gesetzlichen Rentenversicherung sowie betrieblicher und privater Vorsorge, sollte auch im Alter das individuelle Grundsicherungsniveau erhöhen. Eigene Altersvorsorge muss auch bei Abhängigkeit von Grundsicherung im Alter belohnt werden.

  • Frauen und Männer, die zugleich Alters- und Hinterbliebenenrente beziehen:

Auch bei ihnen kann durch den Zuschlag für vor 1992 geborene Kinder die Altersrente niedriger ausfallen. Grund: Einkommen oberhalb eines Freibetrags von derzeit 755,30 Euro in den alten Bundesländern und 696,70 Euro in den neuen Bundesländern werden zu 40 Prozent auf die Witwen- sowie die Witwerrente angerechnet. Als solches Einkommen zählt auch die eigene Altersrente. Überschreitet diese aufgrund der höheren Mütterrente den Freibetrag, wird die Hinterbliebenenrente entsprechend gekürzt. Dann wäre der Vorteil dahin. Der Gesetzgeber hatte diese Anrechnung 1989 eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht sah diese Regelung 1998 als verfassungsgemäß an und entschied, dass die Hinterbliebenenrente anders als die Altersrente nicht unter den Eigentumsschutz des Grundgesetzes fällt. Die Hinterbliebenenrente ersetze nicht früheres eigenes Einkommen, sondern den Unterhalt, den der verstorbene Versicherte vorher aus seinem Einkommen geleistet hat. Sie habe deshalb nur Unterhaltsersatzfunktion.

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ermöglichte es dem Gesetzgeber, die Hinterbliebenenrente immer mehr in Richtung Fürsorgeleistung mit Grundsicherungscharakter zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund sieht der VdK keine Aussicht auf Erfolg, politisch oder verfassungsrechtlich dagegen vorzugehen. Die Änderungen bei der Hinterbliebenenrente zeigen aber, dass es der richtige Weg ist, eigene Rentenansprüche für Frauen auszubauen, um insgesamt die Altersversorgung zu verbessern. Hier ist die höhere Mütterrente ein erster wichtiger Schritt. Der VdK fordert aber weiterhin eine vollkommene Gleichstellung aller Mütter und Väter. Egal, wann ein Kind auf die Welt kam, müssen jeweils drei Jahre auf die Rente angerechnet werden ? so, wie es bei den ab 1992 geborenen Kindern bereits der Fall ist. Wer Fragen zum Rentenanspruch hat, kann sich gerne an die Geschäftsstellen des Sozialverbands VdK wenden.

Sebastian Heise

VdK Bayern auf Facebook

der VdK Bayern hat jetzt einen eigenen Facebook-Auftritt.

Besuchen Sie uns unter: Facebook VdK Bayern

Gelungene Veranstaltung zur VdK-Kampagne mit Podiumsdiskussion, in der Zecherhalle Neukenroth, Stockheim.

© Ps

Am 17.05. fand die Veranstaltung des Bezirks Oberfranken zur VdK-Kampagne: Pflegereform jetzt! statt. Fast 500 Zuhörer verfolgten eine informative und lebendige Diskussion. Als Gäste konnte der Bezirk unter anderem die Präsidentin des VdK Deutschland und Landesvorsitzende des VdK Bayern Ulrike Mascher begrüßen.

Weitere Bilder unter unserer Rubrik Aktuelles

VdK-Kampagne
Banner zur Pflege-Kampagne

Erfolgreiche VdK-Kampagne: Über 150.000 Menschen unterschreiben für große Pflegereform

Mascher: "Grundlegende Verbesserungen für Demenzkranke jetzt auf den Weg bringen"

"Das ist ein deutliches Signal an die politisch Verantwortlichen, die nun unmissverständlich zum nachhaltigen Handeln aufgefordert sind", kommentiert die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, die breite Unterstützung der Petition, die der VdK und die Deutsche Alzheimer Gesellschaft im Zuge ihrer Kampagne "Große Pflegereform jetzt!" beim Bundestag eingereicht hatten.

Mehr als 150.000 Menschen haben die Petition des VdK schriftlich und online für ein Gesetz unterzeichnet, das die Pflegeversicherung nach 20 Jahren endlich einer echten grundlegenden Reform unterziehen soll. Damit wird das Anliegen des Sozialverbands VdK und der Deutschen Alzheimer Gesellschaft zur Pflege nun Gehör in einer öffentlichen Sitzung im zuständigen Bundestagsausschuss finden. Das dafür nötige Quorum von 50.000 wurde deutlich übertroffen. ?Der Deutsche Bundestag möge eine Reform beschließen, die auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs den Hilfebedarf eines Menschen ganzheitlich, also unter Einbeziehung von seelischen, geistigen und körperlichen Einschränkungen, beurteilt?, heißt es konkret in der Petition.

"Auch wenn das kürzlich von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vorgestellte Konzept einer Pflegereform kleinere Verbesserungen beinhaltet, lässt der VdK nicht locker", betont die VdK-Präsidentin. "Zwei wichtige Aspekte unseres Kampagnenmottos wurden dabei leider nicht berücksichtigt", erklärt Mascher weiter, "die Wörter "groß" und "jetzt"". Vor allem der vorgestellte Zeitplan für eine Neufestlegung der Pflegekriterien lasse befürchten, dass sich grundlegende Verbesserungen für Demenzkranke kaum noch in dieser Legislaturperiode umsetzen lassen. "Wir brauchen für den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff keinen Testlauf mehr. Bereits 2008 wurde das neue Begutachtungssystem in einer repräsentativen Studie erfolgreich erprobt. Es gibt keinen Grund, die große Pflegereform nicht sofort anzugehen", so Mascher.

Bisher erhalten Demenzkranke kaum Leistungen aus der Pflegeversicherung. Auch wenn sie häufig 24 Stunden am Tag Betreuung benötigen, passt ihr Krankheitsbild aufgrund ihrer eher geistigen als körperlichen Einschränkungen nicht in das jetzige System der Pflegestufen. "Für sie und ihre pflegenden Angehörigen bedeutet das konkret, dass sie viel zu wenig Geld aus der Pflegekasse erhalten. Angesichts einer deutlichen Zunahme von Demenzerkrankungen in einer älter werdenden Gesellschaft ist dieser Zustand unhaltbar; für die Erkrankten wie für deren Angehörige", erklärt Mascher.

"Wir freuen uns über die große Unterstützung unserer Kampagne und bedanken uns sehr herzlich bei den vielen Menschen und Organisationen, die uns unterstützt haben. Mit unserer Kampagne haben wir offenbar den richtigen Nerv getroffen. Der nächste Schritt ist nun die Anhörung unseres Anliegens im Petitionsausschuss des Bundestages. Wir sind guter Dinge, dass den Pflegebedürftigen nun schneller und gründlicher geholfen werden kann", so Mascher.

Cornelia Jurrmann

Infofilm "Große Pflegereform jetzt!"

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www.grosse-pflegereform-jetzt.de

Ulrike Mascher erneut an die Spitze des VdK-Bundesverbands gewählt

Vorsitzende des VdK Bayern mit überwältigender Mehrheit im höchsten VdK-Amt bestätigt

Die Landesvorsitzende des VdK Bayern, Ulrike Mascher, ist heute in Berlin mit überwältigender Mehrheit in ihrem Amt als Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, für vier weitere Jahre im Amt bestätigt worden. Die Münchnerin erhielt auf dem VdK-Bundesverbandstag in Berlin am Dienstag 99 Prozent der Stimmen und ist mit diesem eindrucksvollen Ergebnis zum dritten Mal in das höchste VdK-Amt auf Bundesebene gewählt worden. Sie war ohne Gegenkandidaten zur Wahl angetreten. Die 75-Jährige steht seit September 2008 an der Spitze des größten deutschen Sozialverbands.

Bereits seit 2006 ist sie Landesvorsitzende des VdK Bayern, des mit 630.000 Mitgliedern größten VdK-Landesverbands. Von 1990 bis 2002 war Ulrike Mascher Mitglied des Deutschen Bundestages und von 1994 bis 1998 Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung. Der Regierung Schröder gehörte sie von 1998 bis 2002 als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium an.

In seinem Amt als VdK-Bundesschatzmeister wurde in Berlin mit Rechtsanwalt Konrad Gritschneder noch ein weiteres Vorstandsmitglied des VdK Bayern für das VdK-Präsidium bestätigt. Auch beim VdK Bayern bekleidet er das Amt des Schatzmeisters.

Der VdK ist mit 1,7 Mitgliedern bundesweit die größte Interessenvertretung von älteren Menschen, chronisch Kranken und Menschen mit Behinderung. Die VdK-Präsidentin sieht trotz Verbesserungen wie beim Rentenpaket weiteren Regelungsbedarf, etwa in der Gesundheitspolitik beim Thema Pflege.

Mascher betont: "Unsere Ankündigung einer Verfassungsklage für die staatliche Garantie einer würdevollen Pflege hat für Bewegung im Bundesgesundheitsministerium gesorgt. Wir werden hier genau schauen, welche konkreten Maßnahmen die Regierung ergreift. Menschenwürdige Lebensbedingungen muss es für Pflegebedürftige, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderung, Rentnerinnen und Rentner sowie Arme und Arbeitslose geben. Wir sprechen hier von über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, deren Anspruch auf Teilhabe und Grundrechte nicht unter Haushaltsvorbehalt gestellt werden darf!"

Dr. Bettina Schubarth

VdK Bayern und Lohnsteuerhilfe Bayern schließen Kooperation

Günstige Steuerberatung für alle

Die Steuererklärung ist für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Damit das nicht so bleibt, hat der VdK Bayern mit der Lohi (Lohnsteuerhilfe Bayern) eine Kooperation geschlossen. Die Lohi bietet Arbeitnehmern, Rentnern und Pensionären - im Rahmen einer Mitgliedschaft begrenzt nach Paragraf 4 Nummer 11 Steuerberatungsgesetz - Beratung in allen Einkommen- und Lohnsteuerfragen. Ab 1. Januar 2014 entfällt in Bayern für VdK-Mitglieder die Aufnahmegebühr für die Lohi.

© VdK/Lohi

Der VdK Bayern und die Lohnsteuerhilfe Bayern kooperieren ab sofort. | © VdK/Lohi

Nicht für jeden ist die Beratung durch einen Steuerberater erschwinglich. Damit auch Menschen mit kleineren Einkommen Unterstützung bei ihrer Steuererklärung bekommen, gibt es die Lohnsteuerhilfe Bayern. Viele VdK-Mitglieder, die beim Sozialverband Beratung suchen, haben auch steuerliche Fragen. Gerade viele Rentnerinnen und Rentner sind oft unsicher, ob sie steuerpflichtig sind oder nicht. Der VdK Bayern darf allerdings in Steuerfragen nicht beraten, seine Beratungen dürfen sich nur um sozialrechtliche Belange drehen. Umgekehrt stellen die Mitarbeiter der Lohi immer wieder fest, dass ihre Mitglieder Unterstützungsbedarf im Sozialrecht haben, den wiederum sie nicht erfüllen dürfen. Deshalb wurde die Idee einer Kooperation geboren.

Wer bei seinem Mitgliedsantrag für die Lohi seinen VdK-Mitgliedsausweis vorlegt, für den entfällt die Aufnahmegebühr von 15 Euro. Die Lohi-Jahresbeiträge, beginnend bei 45 Euro, richten sich nach dem individuellen Einkommen. Mitglieder mit wenig Einkommen müssen also auch wenig zahlen. Nach dem Ausfüllen des Lohi-Mitgliedsantrags kann vom ersten Tag an die Beratungsleistung in Anspruch genommen werden, Wartezeiten gibt es nicht.

Herbert Lochbrunner, stellvertretender Landesgeschäftsführer des VdK Bayern, ist überzeugt: "Die neue Kooperation des VdK Bayern mit der Lohi ist für unsere Mitglieder ein echter Vorteil. Die Lohi arbeitet nicht gewinnorientiert, unsere Mitglieder sind bei den Steuerexperten sehr gut aufgehoben." Darüber hinaus wurde ein fachlicher Austausch zwischen VdK und Lohi vereinbart. Gudrun Steinbach vom Vorstand der Lohnsteuerhilfe ergänzt: "Die Lohi lebt wie der VdK in Bayern das Prinzip der kurzen Wege. In über 140 Beratungsstellen bekommen unsere Mitglieder Unterstützung."

Die nächstgelegene Beratungsstelle der Lohnsteuerhilfe Bayern finden Interessierte unter http://www.lohi.de/ oder im örtlichen Telefonbuch.

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Bewegte Bilder im VdK-Internet-TV

Besuchen Sie auch unser VdK-Internet-TV, das Videoportal des Sozialverbands VdK Deutschland und seiner Landesverbände. Unter der Internet-Adresse www.vdktv.de können sich alle Interessierten über 100 Filmbeiträge rund um die VdK-Themen Sozialrecht, Sozialpolitik, Service, Barrierefreiheit, Ehrenamt, VdK-intern, Sport und Gesundheit anschauen. Link zu VdK-Internet-TV: VdK-TV

Die VdK Bezirksgeschäftsstelle Oberfranken